Das Neue Strategische Konzept der NATO und die Zukunft der nuklearen Abrüstung in Europa

In: HSFK-Report, Band 8/2010

Abstract

"Das Neue Strategische Konzept der NATO bietet zu der Frage, wie die NATO zur nuklearen Abrüstung beitragen kann, keine Orientierung. Die Positionen der Allianzpartner zum Thema der substrategischen Nuklearwaffen in Europa liegen so weit auseinander, dass nur ein politischer Kompromiss zustande kommen konnte. Allerdings sind das Festhalten an der Ersteinsatzoption und das System der nuklearen Teilhabe nicht mit dem Nichtverbreitungsregime zu vereinbaren und gefährden die Glaubwürdigkeit der westlichen Nichtverbreitungspolitik. Zudem brachte Obamas Vision einer kernwaffenfreien Welt frischen Wind in die festgefahrene Debatte und die Ratifikation des neuen START-Vertrags im Dezember 2010 durch den amerikanischen Senat verlieh dem Abrüstungsprozess zusätzlichen Schwung. Dem hat die NATO Rechnung getragen und beschlossen, ihre nukleare Planung umfassend zu überprüfen. Die Autoren stellen die Bandbreite der Positionen der NATO-Mitglieder vor und arbeiten Gemeinsamkeiten, Unterschiede und potenzielle Konfliktlinien heraus. Sie geben detaillierte Empfehlungen, wie diese Waffen mittelfristig abgerüstet werden könnten, ohne den Bündniszusammenhalt zu belasten und die Verständigung mit Russland zu gefährden. Der Bundesregierung raten sie, den Abzug der Atomwaffen weiterhin zu forcieren, auf unilaterale Schritte aber zu verzichten." (Autorenreferat)