Reformagenda für mehr Wohlstand und Solidarität

In: Perspektiven ds: Perspektiven des demokratischen Sozialismus ; Zeitschrift für Gesellschaftsanalyse und Reformpolitik, Band 20, Heft 2, S. 48-63

Abstract

Der Essay setzt sich hauptsächlich mit der neoliberalen Konzeption - auch in der Reformagenda 2010 - auseinander, mit einem hinreichend starken konjunkturellen Impuls ließen sich die Probleme der Arbeitslosigkeit, der sozialen Sicherungssysteme und der Staatsfinanzen wieder lösen. Das Credo lautet: Wir brauchen höheres Wirtschaftswachstum, sei es, indem wir die Nachfrage stimulieren oder die Lohnnebenkosten senken. Die als unsozial empfundenen Reformen des Arbeitsmarktes und der Sozialversicherungssysteme werden sich dann von selbst lösen. Der Autor gibt zu bedenken, dass die Lage ernster ist, als es diese Auffassung vermuten lässt. Natürlich sind Wirtschaftswachstum und damit neue Arbeitsplätze unerlässlich für einen nachhaltigen Abbau der Arbeitslosigkeit. Aber die Probleme, die die BRD hat und die vor ihr liegen, sind hauptsächlich struktureller Art in ökonomischer, politischer und auch mentalitätsbedingter Hinsicht und deshalb durch Wachstum allein nicht zu lösen. Diese strukturellen Defizite führen zu Fehlanreizen und Fehlallokationen und sie "werfen auch Sand in das Getriebe" der notwendigen marktwirtschaftlichen Reformprozesse. (ICA2)