Extremismus als Herausforderung der Demokratie: die Demokratie muss streitbar bleiben

In: Die politische Meinung, Band 51, Heft 9, S. 45-52

Abstract

Die Existenz der Demokratie bleibt nach Meinung des Autors auch im 21. Jahrhundert prekär, denn insbesondere Totalitarismus, pseudoreligiöser Fundamentalismus sowie Rechts- und Linksextremismus bedrohen nach wie vor die Freiheit des Verfassungsstaates von innen oder außen. Auch wenn der Extremismus die Bundesrepublik bislang nie ernsthaft gefährdet hat und der Rechtsextremismus bei verschiedenen Wahlen erfolglos blieb, beunruhigen immer wieder demokratiefeindliche Kräfte die öffentliche Meinung in Deutschland. Die Analyse und Abwehr des Extremismus stellt somit eine Daueraufgabe dar, wie der Autor in seinem Beitrag betont. Er weist vor allem auf die Notwendigkeit einer begrifflichen Präzisierung hin, um die Trennschärfe des Extremismusbegriffes zu erhöhen. Es sollte ein Extremismusbegriff gefunden werden, der es ermöglicht, genauer zwischen wirklichem und vermeintlichem Extremismus zu unterscheiden und klare Begriffsgrenzen zum Radikalismus oder Totalitarismus zu ziehen. Der Autor geht ferner auf die politische Praxis einer streitbaren Demokratie ein und erörtert die Funktion von Parteiverboten als "Ultima Ratio". (ICI2)