Menschenrechte und Justiz unter der Regierung Barco

In: Lateinamerika : Analysen, Daten, Dokumentation, Band 6, Heft 11/12, S. 7-18

Abstract

In dem Beitrag wird auf die während der vergangenen Jahre zu verzeichnende Zunahme der Menschenrechtsverletzungen in Kolumbien aufmerksam gemacht. Vor dem Hintergrund einer Tradition der Gewalt wird vor allem die Rolle der Sicherheitskräfte untersucht. In Übereinstimmung mit dem Völkerrecht und dem klassischen Menschenrechtsverständnis wird der Menschenrechtsbegriff geklärt. Es werden die von den Menschenrechtsorganisationen erhobenen Vorwürfe wiederholt, daß zwischen den Todesschwadronen, die zu einem wesentlichen Teil von der Drogenmafia finanziert werden, und Teilen der Streitkräfte enge Kontakte bestehen. Um die Menschenrechtssituation zu verstehen, werden das politische System in Kolumbien von 1986 bis 1989 sowie das Justizsystem, die Menschenrechtsverletzungen und die Reaktion des Staates behandelt. Vor diesem Hintergrund werden dann Ausmaß und Struktur der Menschenrechtsverletzungen bestimmt sowie die von der Barco-Regierung verfolgte Menschenrechtspolitik bewertet. Kritisiert wird, daß die Regierung Barco trotz bestehender Möglichkeiten nicht genug zum Schutz der Menschenrechte getan hat. (RW)