Deutschlands Art der Förderung erneuerbarer Energien: nicht zur Nachahmung zu empfehlen

In: Zeitschrift für Umweltpolitik & Umweltrecht: ZfU ; Beiträge zur rechts-, wirtschafts- und sozialwissenschaftlichen Umweltforschung = Journal of environmental law and policy = Revue de la politique et du droit d'environnement, Band 33, Heft 3, S. 261-283

Abstract

"Das deutsche System, technologiespezifische und in der Regel über 20 Jahre hinweg fixe Vergütungen für die Einspeisung von 'grünem' Strom in das öffentliche Netz zu gewähren, gilt weltweit als vorbildliches Modell für die Förderung der bislang zumeist noch nicht wettbewerbsfähigen Stromerzeugung auf Basis von erneuerbaren Energietechnologien. Diese Art der finanziellen Förderung 'grünen' Stroms hat in zahlreichen Ländern Nachahmung gefunden, darunter auch in der Schweiz. Ziel dieses Beitrags ist die kritische Diskussion der Beschäftigungs- und Klimaschutzwirkungen der Förderung der erneuerbaren Energien sowie deren Implikationen für die technologische Entwicklung am Beispiel der Schweiz. Im Ergebnis zeigt sich, dass die seit Anfang 2009 bestehende Schweizer Förderpolitik in Form eines Einspeisevergütungssystems keine kosteneffiziente Art ist, die nicht wettbewerbsfähigen alternativen Energietechnologien im Energieportfolio des Landes zu etablieren. Stattdessen bringt dieser Fördermechanismus erhebliche Lasten für die Stromverbraucher mit sich, ohne aber die Volkswirtschaft nachhaltig stimulieren zu können. Ähnlich enttäuschend fallen die technologiepolitischen Wirkungen dieses Subventionsregimes aus, während die Klimaschutzwirkungen sich sehr bescheiden ausnehmen." (Autorenreferat)