Europa in guter Verfassung?

In: Perspektiven ds: Perspektiven des demokratischen Sozialismus ; Zeitschrift für Gesellschaftsanalyse und Reformpolitik, Band 23, Heft 1, S. 47-54

Abstract

Der Beitrag zur allgemeinen politischen Situation innerhalb der EU erörtert folgende Fragen: Ist der europäische Einigungsprozess ins Stocken geraten? Wo steht die EU nach den negativen Referenden über den Vertrag über eine Verfassung für Europa (VVE) in Frankreich und den Niederlanden? Befindet sich die EU in einer Verfassungsfalle, bei der sie ohne VVE nicht funktionsfähig ist und das Aussetzen des Verfassungsprozesses zu einer Dauerkrise führen muss? Hat die EU die Zukunft bereits hinter sich und ist sie zurückgeworfen auf den Status einer Wirtschaftsgemeinschaft wie in den 1950er Jahren? Die Beantwortung gliedert sich in folgende Punkte: (1) innenpolitische Gründe für das Scheitern der Volksentscheide in Frankreich und den Niederlande, (2) Verfassungsprozess als bottom-down-Aktion, (3) Problemkreise des europäischen Integrationsprozesses und Vorschlag einer politischen Reflexionsphase, (4) die überwiegend positive Einstellung der Mitgliedsstaaten zur EU sowie (5) die Skizzierung eines Zukunftsmodells für Europa und damit der Europäisierung. (ICG2)