Effizienzaspekte regionaler Wirtschaftspolitik

In: Landwirtschaft, Umwelt und Ländlicher Raum: Herausforderungen an Europa ; Hermann Priebe zum 80. Geburtstag, S. 329-340

Abstract

Ausgehend von unterschiedlichen Ziel- und Konzeptionsvorstellungen in der europäischen Regionalpolitik und der Möglichkeit, daß sowohl der Bund wie auch die EG eigene Regionalpolitik machen können, wird in dem Beitrag gefragt, wie die Ansprüche auf den verschiedenen Ebenen miteinander verknüpft werden können, wie eine effiziente Arbeitsteilung und Koordination aussieht. Die Überlegungen stützen sich dabei auf Ergebnisse eines Forschungsgutachtens zur Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur". Dabei werden die Erfahrungen der Beziehungen des Bundes zu den Bundesländern auf die EG und ihre Mitgliedsstaaten übertragen. Zur Diskussion gestellt werden einige Aspekte der Effizienz europäischer Regionalpolitik, wobei die Beibehaltung eines eigenständigen nationalen Spielraums eine wichtige Bedingung ist. Zunächst werden die Gemeinsamkeiten in den Zielen und dem regionalpolitischen Konzept von BRD und EG aufgezeigt: Beide wollen Ausgleich über Anreize zu privaten Investitionen und Initialzündungen regionalen Wachstums erreichen. Als Unterschied wird herausgearbeitet, daß die EG eigene Regionalpolitik macht, der Bund nicht mehr. Anhand einiger Beispiele werden die Unterschiede bei der Koordination und Umsetzung der Regionalpolitik erörtert. Anknüpfend an die Überlegung, daß trotz gewisser Unterschiede doch Parallelen gezogen werden können, wird für die europäische Regionalpolitik auf die bundesdeutschen Erfahrungen mit der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftstruktur" verwiesen. Dazu werden drei Beispiele erläutert: die Koordination aller raumwirksamen Politikbereiche; die engere "eigentliche" Koordination; instrumentelle Ansatzpunkte. (RW)