Does industrial policy matter?: zur Rolle der Bundesländer in der Forschungs- und Technologiepolitik der Bundesrepublik Deutschland

In: Modernisierungspolitik heute: die Deregulationspolitiken von Regierungen und Parteien, S. 57-71

Abstract

In dem Beitrag wird der Frage nachgegangen, welche Rolle die Bundesländer bei der Einführung und sozialen Gestaltung neuer Techniken spielen. Zugespitzt geht es dabei um die Frage, ob staatliche Technologiepolitik überhaupt einen materiellen Beitrag bei der "second industrial divide" spielt, d.h. ob sie inhaltlich einen eigenen Beitrag erbringt oder ob sie nicht die Imperative privatwirtschaftlicher Industrieinteressen übernimmt und sie auf die Infrastruktur der kleinständischen und mittelständischen Industrie und die Universitäten überträgt. Verglichen werden die industriepolitischen Entscheidungsmuster und Entscheidungsmechanismen in den Bundesländern Baden-Württemberg, Hessen und Nordrhein -Westfalen. In einer extensiven Analyse werden die jeweiligen Inhalte, die vorherrschenden staatlichen Legitimationsleistungen und Integrationsleistungen sowie die Gesellschaftsorganisation und Politikorganisation der Industriepolitik herausgearbeitet. Als zu präsentierendes Zwischenergebnis wird festgestellt, daß sich das industriepolitische Aktivitätsniveau der Bundesländer zwar gesteigert hat, daß sich aber die These von der Funktionsverschiebung von der Ebene des Zentralstaates auf die Länderebene nicht bestätigen läßt. (ICA)