Dynastie oder Demokratie?

In: Autoritäre Systeme im Vergleich, S. 159-168

Abstract

Die These, dass der Umbruch in der ehemaligen Sowjetunion auf geradem Weg zur Etablierung demokratischer Regime führen würde, hat lange die Transformationsforschung dominiert. Die Realität des politischen Wandels in den postsowjetischen Staaten lässt sich jedoch nicht durch das Drei-Phasen-Modell politischer Transformation - Liberalisierung, Demokratisierung, Konsolidierung - erklären. Im Umfeld der Präsidentschaftswahlen in Kirgistan (2005), Kasachstan (2006), Tadschikistan (2006) und Usbekistan (2007) muss eher konstatiert werden, dass die zentralasiatischen Herrschaftssysteme einen Grad politischer Konsolidierung erreicht haben, ohne gleichzeitig das Kriterium der Demokratisierung zu erfüllen. Ziel des vorliegenden Artikels ist es zu zeigen, dass es nach der Unabhängigkeit in der gesamten Region zu einer zunehmenden Konzentration der Macht in den Händen der Präsidenten und dadurch zu einer "Personalisierung des Staates" gekommen ist. Dabei werden die unterschiedlichen Strategien des politischen Machterhalts dargestellt; darüber hinaus wird gefragt, mit welchen Entwicklungen in Bezug auf die Nachfolge dieser Herrscher in den kommenden Jahren zu rechnen ist. Im ersten Teil des Artikels werden unterschiedliche Herrschaftsauffassungen dargestellt und zur Region Zentralasien in Beziehung gesetzt. Im zweiten Teil wird die am Machterhalt orientierte Politik der Präsidenten exemplarisch an der Einbindung regionaler und tribaler Gruppen in den zentralasiatischen Staaten sowie an der Präsidentschaft in Kirgistan verdeutlicht. Der dritte Teil beschäftigt sich mit den möglichen Nachfolgeregelungen in den Staaten der Region. Es wird argumentiert, dass dort die Etablierung von Dynastien statt Demokratien am wahrscheinlichsten ist. (ICA2)