Die Europäische Union als internationaler Machtfaktor

In: Macht und Mächte in einer multipolaren Welt, S. 209-247

Abstract

Während der Zeit des Kalten Krieges und der Bipolarität der Welt sah die EU sich im Wesentlichen als Teil des Westens und der atlantischen Gemeinschaft. Inzwischen wird die Existenz einer eigenständigen EU-Außenpolitik mehr und mehr anerkannt, ihr sogar die Rolle eines Akteurs der Weltpolitik zugestanden. Deshalb ist es für den Autor bei der Untersuchung der internationalen Großmächte gerechtfertigt, die EU als internationalen Machtfaktor darzustellen. Erinnert wird zunächst daran, dass es sich - gerade in der Außen- und Sicherheitspolitik - um eine besondere Konstruktion handelt, die - getragen vom Gedanken geteilter Souveränität - vom Zusammenspiel der EU und ihrer Mitgliedstaaten geprägt wird. So lassen die unterschiedlichen Positionen des sog. "alten" und "neuen" Europas zum Irak-Krieg, teilweise auch die nationalen Egoismen in den Jugoslawien-Kriegen, aber auch die eigenen "Ständigen Sitze" im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen für Frankreich und Großbritannien erkennen, dass die EU-Außen- und Sicherheitspolitik noch in den Kinderschuhen steckt. Leitbild der EU ist das einer "Zivilmacht". Eine Zivilmacht setzt nach heute herrschender Meinung zum Erreichen ihrer außenpolitischen Ziele auf den Einsatz sowohl ökonomischer als auch diplomatischer Instrumente und verzichtet bewusst auf militärische Drohgebärden sowie Gewaltanwendung. Zivilmächten geht es besonders um den Einsatz von "soft power". Der Politikstil ist durch eine Präferenz von Multilateralismus gekennzeichnet. (ICA2)