Terrorismus und Freiheitsrechte

In: Die Europäische Union im Kampf gegen den Terrorismus: Sicherheit vs. Freiheit?, S. 59-80

Abstract

Der Verfasser beschäftigt zunächst mit der Problematik des Generalverdachts, der den Grundsatz der Demokratie in den Vorsatz totaler Herrschaft umkehre. Zwar stimmt er dem Präventionsgedanken zu, er plädiert jedoch gegen eine Abkehr von der Unschuldsvermutung bis zum Beweis der Tat. Er weist im Folgenden darauf hin, dass entgegen den üblichen Annahmen zum Karriereverlauf von Terroristen die meisten Anschlägen von "Assimilanten" durchgeführt werden, deren Inklusion nicht im erhofften Maße gelang. Hier eröffnen sich Perspektiven einer Terrorismusbekämpfung jenseits konventioneller strafrechtlicher Maßnahmen. Der Verfasser behandelt die Problematik abschließend aus dem Blickwinkel europäischer Identität und fordert einen Verzicht auf Abschottung zwischen der westlichen und der arabisch-islamischen Welt. (ICE2)