Mit Keynes in die Zukunft?: zu einigen Aspekten der intellektuellen Doppelkrise der politischen Linken

In: Kontroversen über den Zustand der Welt: Weltmarkt - Arbeitsformen - Hegemoniezyklen, S. 209-229

Abstract

Die Veränderung der gesellschaftlichen Betriebsweise des Kapitals und die damit verknüpfte Veränderung der sozialen Regulierung bringt, so der Verfasser, eine widersprüchliche Konstellation hervor. Die politische Linke muss den Zerfall der Lohnarbeitsgesellschaft überwinden, was aber wegen der Ausbildung von prekären, ungeschützten Arbeitsverhältnissen, wachsender sozialer Ausgrenzung und Marginalisierung schwer fällt. Auf der anderen Seite verliert der von den neoliberalen Parteien geführte Block sozialer Kräfte an Reichweite, weil rechtspopulistische Mentalitäten eine Kritik am gesamten politischen Willensbildungssystem der Demokratie bedingen. Die Gründe für gewachsene Existenz- und Zukunftsängste sowie die Krise der politischen Repräsentation wirken als Treibhausbedingungen für rechtspopulistische Mentalitäten und Bewegungen. Es wird gezeigt, dass in den letzten Jahren in den europäischen Metropolen des Kapitals heftige Protest- und Widerstandsaktionen von Lohnabhängigen gegen eine weitere Verschlechterung ihres sozialen Standards stattfanden. In diesen Konflikten geht es um Kündigungsschutz, die Altersrenten, die Sozialtransfers im Falle von Arbeitslosigkeit und Gesundheitsschutz. Der aktive Teil der Lohnabhängigen wehrt sich gegen eine Verteilungspolitik zulasten ihres Status als Lohnabhängiger. Eine andere Achse des Protestes bezieht sich auf die Tendenz zur Unterordnung aller nationalen ökonomischen Universen unter die Imperative des in den USA entwickelten Typus von Kapitalismus. Bei grundsätzlicher Anerkennung der These, dass die Zivilgesellschaft das entscheidende Terrain für die Einlösung der utopischen Energien und eine Wiedereinsetzung der gesellschaftlichen Arbeit in ihre Schlüsselstellung darstellt, lässt sich für den entfesselten Kapitalismus - mit der vorherrschenden Tendenz, die flexible Massenproduktion als herrschendes Produktionsverhältnis zu etablieren - die Perspektive eines Bündnisses für gesellschaftliche Arbeit umreißen. Es wird argumentiert, dass sich hier eine Begründung für die Formation eines breiten gesellschaftlichen Bündnisses abzeichnet, das neben Gewerkschaften auch viele politische Subjekte der Zivilgesellschaft - u.a. der sozialen Bewegungen - umfasst, die gegenüber dem Neoliberalismus eine gesellschaftliche Zukunftsperspektive eröffnen und die kulturellen Werte der Arbeit wiederbegründen könnten.(ICG2)