Kommunen und die Unterstützung der Bürger für die EU

In: Die EU-Reflexionsgruppe "Horizon 2020-2030": Herausforderungen und Reformoptionen für das Mehrebenensystem, S. 221-236

Abstract

Ausgangspunkt der Überlegungen der Autorin ist die Tatsache, dass eine Veränderung des Verhältnisses der EU zu den Bürgern eine der großen Herausforderungen darstellt, mit denen sich die Reflexionsgruppe befassen muss. Ein neues Verhältnis ist ihres Erachtens unabdingbar, um die notwendige politische Unterstützung für das Integrationsprojekt zu gewinnen, denn rein effizienz-orientierte Output-Strategien sind hierfür unzureichend. Insbesondere Kommunen können dazu beitragen, die Unterstützung der EU durch die Bürger zu stärken. Ausgangspunkt ist dabei, dass Bürger über multiple Identitäten verfügen können. Die Autorin analysiert und diskutiert hierzu die einschlägigen Eurobarometer-Daten, die auf die Gleichzeitigkeit von Zugehörigkeitsgefühlen zu unterschiedlichen Ebenen verweisen, wenn auch mit variierender Ausprägung. Sie argumentiert, dass Kommunen durch eine Intensivierung der lokalen Identifikation und durch das Erleben von Demokratie vor Ort auch die europäische Verbundenheit stärken können, wenn sie die Eingebundenheit in das Mehrebenensystem kommunizieren. Durch die Umsetzung von EU-Recht auf kommunaler Ebene könnte auch die nutzenorientierte Unterstützung verbessert werden. (ICI2)