Die supranationale Ebene: innenpolitische Konsequenzen des EU-Beitritts

In: Regierungssysteme in Mittel- und Osteuropa: die neuen EU-Staaten im Vergleich, S. 281-299

Abstract

Im ersten Teil des Beitrags geht es um die Frage, in welcher Weise die EU im Zuge des Beitrittsprozesses Einfluss auf die Entwicklung der mittel- und osteuropäischen Staaten ausgeübt hat. Hier stehen politische Beitrittskriterien sowie Prozesse und Bedingungen der Beitrittskonditionalität im Mittelpunkt. Im zweiten Teil wird untersucht, welchen konkreten Beitrag die EU zur demokratischen Entwicklung der Staaten Ostmitteleuropas geleistet hat (politische Konditionalität und Auswahl der Beitrittskandidaten, demokratische Konsolidierung, Minderheitenschutz). Dabei gehen die Verfasser auch der Frage nach, ob dieser Beitrag ausschließlich positiv war und wie nachhaltig er über den Zeitraum des Beitrags hinaus gewirkt hat. Die Untersuchung zeigt, dass die EU einen wirksamen Einfluss auf die demokratische Konsolidierung und den Minderheitenschutz hatte, der auch nachhaltig war. (ICE2)