Die territoriale Dimension der österreichischen Demokratie in vergleichender Perspektive

In: Die österreichische Demokratie im Vergleich, S. 171-192

Abstract

Demokratie spielt sich in einem Staat in verschiedenen Entitäten ab: In den Gebietskörperschaften, aber auch in nicht-territorialen Organisationen wie Interessenvertretungen, Vereinen oder anderen Körperschaften. In dem Beitrag werden die Besonderheiten der territorialen Demokratie in Österreich, also jener in den Gebietskörperschaften, näher behandelt. Ausgehend von den europäischen Entwicklungen zum Mehrebenensystem führt der Beitrag zunächst den Begriff der Mehrebenendemokratie ein. Der Terminus der Mehrebenendemokratie zeigt auf, dass es nicht nur um abgestufte Entscheidungsprozesse und netzwerkartig aufgebaute Entscheidungsstrukturen geht, sondern eben auch um die Verflechtung demokratischer Entscheidungsprozesse. Dies wird in dem Beitrag zunächst am Beispiel der österreichischen Binnenstrukturen erläutert, bevor zur vergleichenden Perspektive übergegangen wird. Der Beitrag beschreibt den verfassungsrechtlichen Demokratiebegriff der österreichischen Bundesverfassung und geht auf seine territorialen Implikationen ein. Der Beitrag betrachtet daran anschließend die territorial gegliederte Demokratie in der Praxis (Bund, Länder, Gemeinden und Gemeindeverbände, Bezirksverwaltung). Der zweite Teil des Beitrags bezieht in einem internationalen Vergleich zu Demokratie und staatlicher Gliederung die Länder Deutschland, Frankreich, die Niederlande, Dänemark, Schweden und die Schweiz mit ein. Dabei wird zunächst ein Profil der inneren Strukturen erstellt und verglichen und daran anschließend Problembereiche der territorialen Demokratie in Österreich und im internationalen Vergleich dargestellt (Politikverflechtung, Parteiendominanz, Exekutivlastigkeit). (ICB2)