Change and continuity: amerikanische Außenpolitik von George W. Bush zu Barack Obama

In: What a president can: Barack Obama und Reformpolitik im Systemkorsett der USA, S. 169-191

Abstract

Der Autor diskutiert Tendenzen innerhalb der Außenpolitik der Obama-Administration während der ersten zwei Jahre ihrer Amtszeit. Im Zentrum steht die von G. W. Bush im Zusammenhang mit dem internationalen Terrorismus entwickelte 'Threat Presidency', die es aufgrund von umfangreichen Vollmachten, bewilligt durch den Kongress, dem Präsidenten ermöglichten, eine Weltmachtpolitik bezüglich des Kampfes gegen den internationalen Terrorismus nach eigenen Maßstäben durchzuführen. Der Preis dafür war unter anderem, dass die USA einen internationalen Prestigeverlust erlitten. Das Gegenkonzept von Obama bestand darin, einen 'principled multilateralism' zu installieren. Am Beispiel der nicht erfolgten Schließung von Guantanamo zeigt der Autor auf, dass der Kongress seine Machtposition wieder ins Spiel gebracht hat. Die parteipolitische Polarisierung in den beiden Parlamentskammern hat die Kluft zwischen Präsident und Kongress vertieft. All dies hat auch dazu geführt, dass einige Personalentscheidungen Obamas im außenpolitischen Bereich Kontinuitätslinien zur Vorgänger-Administration erkennen lassen. Ein weiterer Hinderungsgrund für eine Entfaltung der außenpolitischen Vorstellungen Obamas ist, dass ein Rückbau des Sicherheitsstaates und des Systems der 16 konkurrierenden Nachrichtendienste nicht in Betracht gezogen wird. (ICB)