In seinem der Ehre Gottes gewidmeten Buch beschreibt der Autor, wie die politischen Systeme der Welt von ihren Grundübeln befreit und so zu Frieden, Liebe und Einigkeit betragen können. Nach einem tour d'horizon durch die politische Ideengeschichte betrachtet er den Gehalt von Demokratie und entwickelt das, was er "True Representative Policial Democracy", "Universal Democracy" und "Holocracy" nennt. Er benennt 20 Prinzipien der "universellen Demokratie" und leitet daraus deren Institutionen und Strukturen ab. Diese könnten die Probleme gegenwärtiger Regierungssysteme lösen. Nicht ganz unbescheiden nennt er die von ihm erdachten Strukturen und Institutionen ein "Universal System of Government". (DÜI-Sbd)
Dargestellt wird in einem ersten Teil die Entwicklung des Diskurses über die Zivilgesellschaft in seinen politischen Kontexten: bei den ostmitteleuropäischen Bürgerbewegungen, im demokratischen Sozialismus, in den neuen sozialen Bewegungen, im Feminismus und in den Diskussionen über eine "internationale Zivilgesellschaft" bei den Nichtregierungsorganisationen. Vor dem Hintergrund der Rekonstruktion des politischen Gehalts erfolgt in einem zweiten Teil die Einordnung des Zivilgesellschaftsdiskurses in die politische Ideengeschichte und die neueren demokratietheoretischen Diskussionen über die Zukunft der liberalen Demokratie. Behandelt werden in diesem Zusammenhang die republikanische Theorieströmung (Hannah Arendt, Ulrich Rödel/ Günter Frankenberg/ Helmut Dubiel), die deliberative Demokratietheorie (Jürgen Habermas) und Theorien der reflexiven Demokratie (Rainer Schmalz-Bruns).
Die bundesrepublikanische Politikwissenschaft hat sich, von einzelen Ausnahmen abgesehen, nie ernstlich mit Religion und Kirchen befaßt. Der Autor skizziert vor diesem Hintergrund Ansatzpunkte für politikwissenschaftliche Untersuchungen des Verhältnisses von Politik und Kirche. Die Legitimation politischer Ansprüche der Kirchen, die Realität innerkirchlicher Demokratie, die Vereinbarkeit von kirchenrechtlichem Autonomiebereich und politischer Demokratie, die politische Funktion von Religion und Kirchen und der tatsächliche politische Einfluß der Kirchen gehören zum genannten Themenkreis. Anmerkungen zum Forschungsstand, zur Quellenlage und zu Forschungsdefiziten sowie ein Überblick über die Konzeption des Sammelbandes zum Thema "Die Kirchen und die Politik" schließen die einführenden Überlegungen ab.
Das Freiheitspotential moderner Gesellschaften, vor allem die Rechtfertigung politischer Herrschaft, wird heute mit einer demokratisch verfassten Ordnung verknüpft. Was eine demokratische Ordnung ausmacht, was also die Idee des Demokratischen meint, scheint aber alles andere als klar zu sein. Soll es nur um Fragen der Repräsentation des Volkes durch Wahlen, Abstimmungen und Parteien oder darüber hinaus auch um die institutionelle Kultur, die Gewaltenteilung und das Rechtsregime innerhalb eines Gemeinwesens gehen? Eine »Philosophie der Republik«, wie sie in den Beiträgen dieses Bandes entwickelt wird, zeigt, dass die aktuelle »Dominanz des Demokratischen« keine eigenständige Bedeutung der republikanischen Selbstorganisation von Staat und Gesellschaft beimisst. Das Republikanische geht im »Universalkonzept« des Demokratischen auf, womit aber zugleich die Spannungen ausgeblendet werden, die zwischen egalitär-mehrheitsorientierten und institutionell abgesicherten Machtbalancen bestehen. Zeigen kann eine »Philosophie der Republik« dagegen, dass moderne Gemeinwesen mit ihrem Anspruch, Freiheit zu garantieren, eine Vielzahl von Legitimationsnarrativen aufgenommen und innovativ miteinander verbunden haben. Demokratie und Republik sind komplementäre Perspektiven, die beide eine gerechte Ordnung im Blick haben.InhaltsübersichtEinleitung: Ambivalenzen im Diskurs um Demokratie und Republik I. Gewaltengliederung und Repräsentation Marc André Wiegand: Demokratische Narrative und Republikanische Ordnung – Horst Dreier: Das Problem der Volkssouveränität – Bernd Grzeszick: Gewaltenteilung im Demokratischen Rechtsstaat – Andreas Anter: Repräsentation und Demokratie II. Institutionen und Autonomie Matthias Kaufmann: Das Verhältnis von Recht und Pflicht – Andrea M. Esser: Freiheit und Autonomie im Republikanismus – Überlegungen in Anschluss an Philip Pettit, Immanuel Kant und John Dewey – Pirmin Stekeler-Weithofer: Eigentum und Selbstbestimmung. Hegels Idee personaler Freiheit in Republikanischen Institutionen – Jochen Bung: Sicherheit, Verantwortung und Demokratie – Thomas Schmidt-Lux: Anspruch und Glauben. Vigilantismus als Herausforderung staatlicher Legitimität III. Republikanische Infrastrukturen Trevor Wedman: The Rule of Law Toward a Positive Conception of State – Oliver W. Lembcke: This Party Sucks? Ansätze zu einer politischen Theorie politischer Parteien – Wolfgang Schild: Erbmonarch oder Wahlpräsident. Eine Differenz zwischen Hegel und den Hegelschülern Gans und Michelet – Hannes Siegrist: Republik und Eigentum. Historische Perspektiven – Benno Zabel: Schuld und Strafe in Freien Gesellschaften. Über den Zusammenhang von Gewalt, Gesetz und Demokratie IV. Gerechtigkeit und Differenz David Abraham: Circumcision: Immigration, Religion, History, and Science in the German and U.S. Republics – Helmut Goerlich: Säkulare Republik, religiöse Pluralität und Menschenrechte in verfassungsrechtlicher Perspektive – Susanne Beck: Minderheit wider Willen? Die Grenzen des Minderheitenschutzes in einer Republikanischen Demokratie – Sabrina Zucca-Soest: Gerechtigkeit und Differenz im Republikanismus V. Werte und Lebensformen Jean-François Kervegan: Unsittliche Sittlichkeit? Überlegungen über 'Böckenfördes Theorem' und seine kritische Übernahme bei Habermas und Honneth – Christian Schmidt: Institutionen der Freiheit? Republikanische Ordnung und bürgerschaftliche Entfremdung – Rochus Leonhardt: Religiöser Pluralismus und säkulare Rechtsordnung – Thomas Khurana: Politics of Second Nature. On the Democratic Dimension of Ethical Life VI. Menschenwürde und Menschenrechte Kurt Seelmann: Das Dilemma einer Begründung von Menschenrechten – Georg Lohmann: Echo des Naturrechts? Menschenwürde, Menschenrechte und Demokratie – Stephan Kirste: Das Menschenrecht auf Demokratie – Daniela Demko: Zur Entwicklung einer kosmopolitisch-pluralistischen Weltrepublik
Die externe Förderung von Demokratie und Menschenrechten soll sowohl den Interessen als auch den Normen westlicher Demokratien entsprechen – soweit die Theorie. Doch in der Praxis sind Geberländer oft mit Zielkonflikten konfrontiert, die aus der klassischen Interessen-Norm-Konkurrenz und dem (demokratischen) Selbstbestimmungsrecht der Empfängerländer resultieren. Wie gehen Geberländer mit diesen Zielkonflikten um? Welche Bestimmungsfaktoren der Demokratieförderung sind von Relevanz? Wie kann das Verhalten der Geber erklärt werden? Die qualitativ angelegte Studie untersucht in theoriegeleiteter und komparativer Perspektive, wie die USA und Deutschland mit Zielkonflikten umgehen, die sich aus dem Erstarken, der Politik und dem Wirken des politischen Islam in der Türkei ergeben. Die Studie zeigt, wie sich in der internationalen Förderung der Demokratie und Menschenrechten wider-sprüchliche Normen und Interessen artikulieren – und was das für die Praxis der Demokratieförderung bedeutet
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Die externe Förderung von Demokratie und Menschenrechten soll sowohl den Interessen als auch den Normen westlicher Demokratien entsprechen – soweit die Theorie. Doch in der Praxis sind Geberländer oft mit Zielkonflikten konfrontiert, die aus der klassischen Interessen-Norm-Konkurrenz und dem (demokratischen) Selbstbestimmungsrecht der Empfängerländer resultieren. Wie gehen Geberländer mit diesen Zielkonflikten um? Welche Bestimmungsfaktoren der Demokratieförderung sind von Relevanz? Wie kann das Verhalten der Geber erklärt werden? Die qualitativ angelegte Studie untersucht in theoriegeleiteter und komparativer Perspektive, wie die USA und Deutschland mit Zielkonflikten umgehen, die sich aus dem Erstarken, der Politik und dem Wirken des politischen Islam in der Türkei ergeben. Die Studie zeigt, wie sich in der internationalen Förderung der Demokratie und Menschenrechten wider-sprüchliche Normen und Interessen artikulieren – und was das für die Praxis der Demokratieförderung bedeutet
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In: Veröffentlichung / Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung, Forschungsschwerpunkt Sozialer Wandel, Institutionen und Vermittlungsprozesse, Abteilung Sozialstruktur und Sozialberichterstattung, Band 02-401
"In diesem Beitrag werden Verbreitung, Bedingungen und Folgen von Korruption in Bewerberstaaten für einen Beitritt zur Europäischen Union in doppelter Vergleichsperspektive untersucht. Die Beitrittskandidaten werden einerseits westeuropäischen EU-Mitgliedsstaaten gegenübergestellt, andererseits solchen postsozialistischen Gesellschaften, die keinen EU-Bewerberstatus haben. Bei der Erklärung der unterschiedlichen Korruptionsbelastung wird im Ost-West-Vergleich eine institutionalistische Perspektive favorisiert, die Besonderheiten der postsozialistischen Gesellschaftsformation und der Umbruchsituation als tendenziell korruptionsfördernd herausstellt. Unterschiede zwischen den Reformstaaten werden ebenfalls institutionell durch den unterschiedlichen Erfolg erklärt, eine effektive Demokratie und Marktwirtschaft aufzubauen. Weiterhin wird gezeigt, daß Korruption die Zufriedenheit der Mittel- und Osteuropäer mit der Leistungsfähigkeit der Demokratie schmälert und damit ein Hindernis für die Konsolidierung der jungen Demokratien ist." (Autorenreferat)
Gegenstand des Beitrages ist der Zusammenhang zwischen der Partizipationsbereitschaft von Bürgern und ihren Einstellungen zu den Leitwerten der Demokratie im wiedervereinigten Deutschland. Die Bundesrepublik Deutschland der 90er Jahre ist für eine derartige Untersuchung besonders geeignet, weil mit der Vereinigung zwei politische Staatsformen mit völlig unterschiedlichen kulturellen Traditionen zusammengeschlossen wurden. Die Interpretation von Umfrageergebnissen zwischen den Jahren 1994 und 1998 zeigt, dass die Wiedervereinigung keine Gefährdung der Demokratie mit sich gebracht hat. Während die alte Bundesrepublik Deutschland zu den etablierten Demokratien gezählt werden kann, verfügen die neuen Bundesländer zwar über ein demokratisches System politischer Institutionen; es besteht jedoch keine Klarheit darüber, ob die für ein demokratisches Regime erforderliche politische Kultur bereits vollständig entwickelt ist. (ICA)
Ausgehend von den Zusammenhang zwischen Lernen, Wissen, Bewußtsein und Verhalten bzw. Verhaltensänderung, stellt der Autor die Interdependenz zwischen Demokratisierung und Solidarität als Lernprozeß dar. Solidarität bedingt Demokratie insofern, als der Zusammenhalt vieler, demokratisches Verhalten abringt. Demokratie bzw. Demokratisierung ist wiederum Voraussetzung für den freien, solidarischen Zusammenschluß, der durch Demokratisierung gleichzeitig den humanen Zweck erhält. Diesen Zusammenhang überträgt er auf die Bereiche Wirtschaft und Gesellschaft bezüglich der Reformpolitik, vor allem der Bildungsreform. Er fordert mehr Demokratie in Wirtschaft und Gesellschaft, um neue Bedingungen für die Bildungsreform zu schaffen. Er weist auf die Notwendigkeit von Demokratisierung und Solidarität auf gewerkschaftlicher Ebene vor allem in bezug auf Bildungspolitik und Information hin. (HD)
"Die gegenwärtige politische Diskussion in den entwickelten westlichen Demokratien ist vom Thema Krise bestimmt. Parteien, die Politik, ja die Demokratie selbst befinden sich in der Krise. Wachsende Wahlenthaltung, Protest- und Denkzettelwahl sowie die Aufsplitterung der politischen Landschaft sind Symptome einer alarmierenden Entwicklung, deren Ausgang immer noch unbestimmt ist. In der derzeitigen, sehr realen Krise des politischen Systems manifestiert sich ein tiefgreifender Wandel der politischen Konfliktlinien hochentwickelter westlicher Demokratien. Dieser Wandel der Konfliktlinien ist wiederum das Ergebnis einer weitreichenden wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Transformation westlicher Gesellschaften hin zur postindustriellen Moderne. Unter diesen Bedingungen entwickeln sich neue politische Präferenzen, auf die die etablierten Parteien nur mehr mit Mühe eingehen können. Im daraus resultierenden politischen Freiraum können sich neue Parteien entwickeln und erfolgreich um politische Marktanteile konkurrieren. Prototypen dieser neuen Parteien sind linkslibertäre und radikal rechtspopulistische Parteien. Ihre Wähler rekrutieren sich aus den Kernschichten der postindustriellen Moderne. Aus diesem Grund stellen diese Parteien auch die größte Herausforderung an ihre etablierten Mitkonkurrenten dar." (Autorenreferat)
I. Das Mehrheitsprinzip in der Demokrati, Das Mehrheitsprinzip als politisches Formprinzip -- II. Die Durchsetzung des Mehrheitsprinzips in der älteren europäischen Verfassungsgeschichte -- III. Die Ausbildung der modernen nationalen Repräsentation und das Mehrheitsprinzip -- IV. Voraussetzungen und Grenzen des Mehrheitsprinzips in der modernen Demokratie -- Summary -- Résumé.
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Die Entwicklung einer demokratischen Identität der EU -- Demokratie, Qualität und Decline of Democracy -- Rahmenbedingungen der Demokratiequalität und des Decline of Democracy -- Das Niveau der Demokratiequalität in den EU-Mitgliedsländern -- Spurensuche: Verortung des Decline of Democracy in Funktionen und Teilregimen der Demokratie
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Im Demokratiekurs werden gemeinsam neue Lernformen entwickelt und erprobt. Der Demokratie-Kurs basiert auf drei Bausteinen – Unterricht, Lernen in Projekten, Demokratie in der Schule und ermöglicht den Schülern, Methoden selbstständiger und partizipatorischer Arbeits- und Projektplanung kennen zu lernen und anzuwenden.