Suchergebnisse

Unabhängig von der Hypothese, dass eine zunehmende Polarisierung im Europaparlament ad hoc zu einer höheren Wahlbeteiligung führen würde, untersucht der Verfasser die Frage, in wie weit die durch das politische System der Europäischen Union gegebenen Rahmenbedingungen und das Verhalten der Akteure im Europäischen Parlament überhaupt die Voraussetzungen erfüllen, die für eine Abkehr vom Konsens- und eine Hinwendung zum Konkurrenzprinzip notwendig wären. Um dies zu überprüfen, wird in zwei Schritten vorgegangen. Zunächst wird das Verhalten der Fraktionen im Europäischen Parlament anhand von Parlamentsfunktionen überprüft. In einem zweiten Schritt wird analysiert, in wie weit die institutionellen Rahmenbedingungen im politischen System der EU die Voraussetzungen für eine stärkere Polarisierung eher hemmen oder fördern. Die Untersuchung zeigt, dass noch immer der interinstitutionelle Wettbewerb anstelle politischer Binnenkontroversen dominiert. (ICE2)

Der Beitrag bewertet die Staatsfunktion der ehemaligen Sowjetrepublik Turkmenistan. Im Einzelnen geht es um die Herausarbeitung typischer Verlaufsformen und Faktoren des Staatszerfalls sowie die Unterscheidung erstens zwischen Struktur-, Prozess- und Auslösefaktoren, und zweitens zwischen internationaler/regionaler, nationaler und substaatlicher Ebene. Bewertet werden staatliche Sicherheit, Wohlfahrt und Rechtsstaatlichkeit. Die aus der Sowjetzeit ererbten Institutionen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen beeinträchtigen die staatliche Leistungsfähigkeit enorm, selbst wenn die autokratisch-paternalistische Regierungsform, der staatliche Dirigismus und die omnipräsenten Sicherheitsorgane in Turkmenistan die Assoziation vom starken Staat hervorrufen. Die Analyse von destabilisierenden und stabilisierenden Faktoren und deren Ursachen und Bestimmungsfaktoren zeigt erhebliche Defizite im Hinblick auf die Kontrolle der Aussengrenzen, der Bekämpfung der organisierten Kriminalität und im Bereich der inneren Sicherheit. Besonders ausgeprägt sind das staatliche Legitimationsdefizit und der Mangel an Rechtsstaatlichkeit. Im weiteren Verlauf des Beitrags geht es auch um die Akteurskonstellation und die Möglichkeit externer Intervention. Dabei steht vor allem die Debatte um die turkmenischen Ausreisevisa sowie die Unterstützung zivilgesellschaftlicher Strukturen im Vordergrund. (ICH)

Die Beitrag versucht, Entwicklungen verschiedener Bereiche westeuropäischer Gesellschaften zueinander in Beziehung zu setzen und zwar für die Bereiche Ökonomie, technologischer Wandel, Veränderungen in der Organisation der Arbeit, im Bereich der Kultur und Klassen- und Schichtenmodelle im gesellschaftlichen Wandel. Die Folgen des sozioökonomischen Wandels für die Politik, ihre Auswirkungen auf Wählerverhalten und Parteiensystem werden analysiert. Den gesellschaftlichen Wandel regierbar zu halten, ist nach Meinung des Autors die Staatsaufgabe schlechthin. Die Regierbarkeit westlicher Demokratien scheint gefährdet. Durch Globalisierung der Wirtschaft und den daraus folgenden Probleme ist der Nationalstaat mittlerweile in Frage gestellt. Eine mögliche Lösung sieht der Autor in einer neuen Identität des Politischen als Bürger. (ICB)

Der vorliegende Beitrag geht der Frage nach, wie die Macht der Öffentlichkeit als Macht der Massenmedien in modernen Demokratie tatsächlich einzuschätzen ist und welche Wirkung sie ausübt. Das Fernsehen als Leitmedium einer globalen Masseninformationsgesellschaft beherrscht die Öffentlichkeit, und das Verhältnis von Medienindustrie und Fernsehpublikum ist unter demokratischen Aspekten prekär. Das elektronische Massenmedium strukturiert den Alltag des Publikums und zugleich auch dessen Wahrnehmungs- und Kommunikationsgewohnheiten. Begriffe wie Information, Wahrheit und Politik werden in diesen Prozessen umdefiniert. Auch die eigentlichen politischen Akteure passen sich den Eigengesetzlichkeiten des Fernsehens an, indem sie sich diesem zugleich unterwerfen und seine Macht für ihre Zwecke zu instrumentalisieren suchen. So entsteht eine demokratisch mehr als bedenkliche, gegenwärtig nicht wirksam kontrollierbare Komplizenschaft zwischen Medienindustrie und Politik. (ICE)

In dem Aufsatz werden die Selbststilisierung von F. Werfel als "christusgläubiger Jude" im Exil und ihre Auswirkungen in seinem Werk untersucht. Bei Werfel wird die reale Exil-Erfahrung nach 1933 in einer schon vorhandenen Werkstruktur assimiliert, da für ihn jedes Dasein eine Form des Exils ist. Er versteht sich in der Emigration durch die gottgewollte Aussonderung als Jude und Exulant, als ein Avantgardist der Heilsgeschichte, für die er in seinem Werk Zeugnis ablegt. Werfel strebt das populäre Werk an, sein antifaschistisches Engagement ist geprägt von propagandistischen Elementen, wobei es durch die globale Ausrichtung seiner Werke oft wirkungslos bleibt. Gelingt es Werfel jedoch durch seine dichterische Zeugenschaft den Leser atmosphärisch zu überzeugen, so werden die von ihm gewünschten politischen Entscheidungen zur Überwindung des Nationalsozialismus für den einzelnen akzeptabel. (KIL)