Turkmenistan: Der privatisierte Staat

In: Fragile Staatlichkeit: "States at Risk" zwischen Stabilität und Scheitern, S. 147-169

Abstract

Der Beitrag bewertet die Staatsfunktion der ehemaligen Sowjetrepublik Turkmenistan. Im Einzelnen geht es um die Herausarbeitung typischer Verlaufsformen und Faktoren des Staatszerfalls sowie die Unterscheidung erstens zwischen Struktur-, Prozess- und Auslösefaktoren, und zweitens zwischen internationaler/regionaler, nationaler und substaatlicher Ebene. Bewertet werden staatliche Sicherheit, Wohlfahrt und Rechtsstaatlichkeit. Die aus der Sowjetzeit ererbten Institutionen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen beeinträchtigen die staatliche Leistungsfähigkeit enorm, selbst wenn die autokratisch-paternalistische Regierungsform, der staatliche Dirigismus und die omnipräsenten Sicherheitsorgane in Turkmenistan die Assoziation vom starken Staat hervorrufen. Die Analyse von destabilisierenden und stabilisierenden Faktoren und deren Ursachen und Bestimmungsfaktoren zeigt erhebliche Defizite im Hinblick auf die Kontrolle der Aussengrenzen, der Bekämpfung der organisierten Kriminalität und im Bereich der inneren Sicherheit. Besonders ausgeprägt sind das staatliche Legitimationsdefizit und der Mangel an Rechtsstaatlichkeit. Im weiteren Verlauf des Beitrags geht es auch um die Akteurskonstellation und die Möglichkeit externer Intervention. Dabei steht vor allem die Debatte um die turkmenischen Ausreisevisa sowie die Unterstützung zivilgesellschaftlicher Strukturen im Vordergrund. (ICH)