Symbolischer Dialog zwischen Ungleichen: Expertenbeteiligung in den deutschen Föderalismusreformen

In: Politikberatung in Verfassungsreformen: Erträge des Symposiums des Dimitri-Tsatsos-Instituts für Europäische Verfassungswissenschaften an der FernUniversität in Hagen am 24. September 2010, p. 109-121

Abstract

Im Beitrag werden die Rolle und die Einflusschancen der Sachverständigen, wie die Experten entsprechend der offiziellen Terminologie bezeichnen werden, in den unterschiedlichen Beteiligungsformen dargestellt und miteinander verglichen. Die Informationen, die der Analyse zugrunde liegen, beruhen auf der teilnehmenden Beobachtung als Sachverständiger in der ersten Föderalismuskommission, darüber hinaus auf den Dokumentationen der Beratungen beider Föderalismuskommissionen sowie Gesprächen mit anderen Sachverständigen, auch solchen, die in der zweiten Kommission angehört wurden. Neben der offiziellen Beteiligung von Sachverständigen, die in Kommissionen und öffentlichen Anhörungen sichtbar wurden, erfolgte Politikberatung in den Föderalismusreformen auch über eher informelle Kanäle. Zu ergänzen wären zudem Sachverständigen-Kommissionen, die einzelne Länder (etwa Bayern oder Nordrhein-Westfalen) im Vorfeld der Föderalismuskommission eingerichtet hatten und die ausführliche Berichte und Materialien veröffentlichten. Die Charakterisierung und Bewertung der Expertenbeteiligung orientiert sich an theoretischen Überlegungen, die einleitend skizziert werden. (ICB2)