Der Einfluss der Staatsform auf die Existenz von Good Governance - Eine vergleichende Analyse der Staaten Mauritius und Ruanda

Abstract

In Anbetracht leistungsschwacher öffentlicher Institutionen im subsaharischen Afrika formulierte die Weltbank in den neunziger Jahren ein Anforderungsprofil an den Staat und die öffentliche Verwaltung. Sie führte wesentliche Ursachen für die sozialen und ökonomischen Fehlentwicklungen im subsaharischen Afrika auf Defizite im institutionellen Umfeld von Staat und Verwaltung zurück. In der Folgezeit avancierte dieses Anforderungsprofil zum entwicklungspolitischen Leitbild des Good Governance. Heute bildet das Thema einen elementaren Bereich der internationalen Entwicklungszusammenarbeit und einen zentralen Aspekt der entwicklungspolitischen Auseinandersetzung. Insbesondere die unterschiedlichen Auffassungen darüber, inwiefern Demokratisierungsforderungen mit dem Leitbild des Good Governance verknüpft werden sollten, sind immer wieder Gegenstand der wissenschaftlichen und der politischen Diskussion. Deutlich kommt in diesem Zusammenhang die Streitfrage zum Ausdruck, ob die Entwicklung eines Staates Demokratie voraussetzt oder ob die Demokratie umgekehrt vielmehr ein Ergebnis erfolgreicher Entwicklungsprozesse darstellt. Es ist anzumerken, dass die Entwicklungsforschung diese Frage bislang nicht widerspruchsfrei erklären konnte. Darüber hinaus sprechen zahlreiche Länderbeispiele vielmehr dafür, dass die Staatsform grundsätzlich nicht die entscheidende Variable bildet, um klare Erkenntnisse für die Begründung ökonomischen Wachstums bzw. für die Erfolge der Armutsbekämpfung abzuleiten. Es erscheint zunächst folgerichtig, dass die Weltbank in Bezug auf Good Governance keine Demokratisierungsforderungen stellt. In der vorliegenden Ausarbeitung wird vor diesem Hintergrund untersucht, inwiefern sich die Staatsform eines Landes auf die Existenz der jeweiligen Prinzipien für Good Governance auswirkt. Anhand zweier ökonomisch erfolgreicher afrikanischer Länder wird analysiert, inwiefern entwicklungsförderliche Good Governance-Strukturen unabhängig von der jeweils vorherrschenden Staatsform existieren können. Methodisch wird dabei das Anforderungsprofil der Weltbank auf die Demokratie Mauritius und auf die Autokratie Ruanda angewendet.