Article(electronic)2018

Kreml startet riskante Rentenreform: die geplante Anhebung des Rentenalters lässt das Vertrauen in die russische Führung schwinden

In: SWP-Aktuell, Volume 35/2018

Kluge, Janis; Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit

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Abstract

Am 14. Juni verkündete Premierminister Dmitri Medwedjew, dass das Rentenalter in Russland schon ab 2019 schrittweise angehoben werden soll. Die russische Führung will mit der Reform den Haushalt sanieren und das Wirtschaftswachstum ankurbeln. Trotz der medialen Ablenkung durch die Fußball-WM formiert sich Protest gegen diese Maßnahme. Gewerkschaften, systemtreue Opposition und Alexei Nawalny planen Demonstrationen. Der Kreml inszeniert die unbeliebte Reform als ein Projekt der Regierung, mit dem Staatspräsident Putin nichts zu tun hat. Dennoch ist das Vertrauen in den Präsidenten geschrumpft. Eine deutliche gesellschaftliche Reaktion könnte die Abschwächung der Reform zur Folge haben. Zwar hat der Kreml viele Instrumente in der Hand, um die drohenden Proteste einzudämmen. Doch fehlen ihm die Mittel, das verlorene Vertrauen zurückzugewinnen. (Autorenreferat)

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