Alterssicherungspolitik in einer alternden Bevölkerung: Anmerkungen zur Situation in Deutschland

In: Politische Studien: Orientierung durch Information und Dialog, Band 53, Heft 2, S. 106-127

Abstract

Der Beitrag zeigt am Beispiel der Veränderung des Rentenalters in der BRD, dass Alterssicherungspolitik nicht isoliert gesehen und betrieben werden kann. Zusammenhänge mit der Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt, der Bildungspolitik und der Finanzpolitik sind dabei zu beachten. Zugleich ist zu beachten, dass z.B. die gesetzliche Rentenversicherung in Deutschland mit anderen Zweigen der Sozialversicherung (Kranken- und Pflegeversicherung sowie Bundesanstalt für Arbeit) in vielfältiger Weise fiskalisch verflochten ist. Dadurch haben Entscheidungen in einem Bereich Rückwirkungen auf andere. Darüber hinaus bestehen enge fiskalische Verflechtungen mit dem Bundeshaushalt. Die Ausführungen zeigen insgesamt, dass es gerade im Zusammenhang mit Fragen der Alterssicherung von großer Bedeutung ist, dem politischen Handeln ein Konzept zu Grunde zu legen und dieses - wie auch die Implikationen der damit verbundenen Entscheidungen - der Bevölkerung in verständlicher Weise zu vermitteln. Im Interesse älterer und vor allem auch jüngerer Menschen sollte man sich darum bemühen, Fragen der Alterssicherung möglichst weitgehend im Konsens zu entscheiden, um dadurch wieder ein relativ hohes Maß an Kontinuität zu erreichen und Vertrauen zurückzugewinnen. Denn auf Vertrauen basiert jede Form der Alterssicherung - nur dann wird sich ein Alterssicherungssystem als "zukunftsfähig" erweisen. (ICA2)