Deregulierung der Menschenrechte

In: Utopie kreativ: Diskussion sozialistischer Alternativen, Heft 138, S. 314-330

Abstract

Der Beitrag arbeitet heraus, wie Deregulierung und Privatisierung als "Zeichen der Zeit" auch auf die Menschenrechte übergreifen. Zunächst werden die - historisch bedingten - Unterschiede zwischen dem europäischen und US-amerikanischen Menschenrechtsverständnis aufgezeigt. Für Europa sind die Menschenrechte ein internationales, für die USA hingegen ein eher nationales Konzept. Zu Zeiten des Kalten Krieges ließ sich von Seiten der USA mit dem "europäisch verpackten" Konzept der Menschenrechte ein härterer Druck auf das sozialistischer Lager ausüben. Die Autorin rekonstruiert die Karriere des Konzepts in folgender Schritten: (1) Der Prozess, in dem die Idee der Menschenrechte in Europa "positiviert" wurde; (2) Bereiche in denen heute Ansätze zu einer Deregulierung bestehen; (3) historische Gründe, die zu den transnationalen Unterschieden geführt haben; (4) die Rolle Europas in Anbetracht der internationalen politischen Lage angesichts dieser konzeptuellen Differenzen. (ICA)