Sicherheitsverband: Deutschland und die ostmitteleuropäischen Staaten

In: Osteuropa, Band 62, Heft 2, S. 53-70

Abstract

Deutschland gilt in Ostmitteleuropa schon lange nicht mehr als Sicherheitsbedrohung. Doch die Großprojekte der Osterweiterung von NATO und EU, die Polen, Tschechien, die Slowakei und Ungarn mit der Bundesrepublik verbanden, sind erfüllt. Pragmatismus und ein Primat des Ökonomischen haben Einzug in die Beziehungen gehalten. Divergierende Ansichten zur Rolle der USA und Russlands - auch in den Staaten selbst - verursachen keine grundlegenden Zerwürfnisse mehr. Die Staatsschuldenkrise in der EU bringt jedoch eine neue Herausforderung: Deutschland hat erkannt, dass es eine Führungsrolle in der EU übernehmen muss. Es ist an den ostmitteleuropäischen Staaten, zu verstehen, dass nur eine starke EU mit einem starken Deutschland in der Mitte auf Dauer dafür sorgen kann, dass die klassische Sicherheitspolitik in Europa kein Thema bleibt. (Osteuropa (Berlin) / SWP)