Die Schaffung des Internationalen Strafgerichtshofs aus der Sicht der Nichtregierungsorganisationen

In: Maecenata Actuell, Heft 42, S. 8-19

Abstract

Der Beitrag erörtert die Installierung des Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag 2002 aus der Perspektive der Nichtregierungsorganisationen (NROs). In einem ersten Schritt wird zunächst ein historischen Überblick über die Schaffung des IStGH gegeben, der mit der Haager Landkriegordnung aus dem Jahre 1907 beginnt. Der zweite Schritt beschäftigt sich mit der Leistung und Arbeitsweise der Nichtregierungsorganisationen in diesem Prozess. So sind die fünf wichtigsten Säulen der NRO-Arbeit (1) Prozessbeobachtung, (2) Kommunikationsarbeit, (3) Koordinierung, (4) Öffentlichkeitsarbeit sowie (5) die Organisation des Ratifikationsprozesses und die Aufklärung in vielen Ländern. In einem abschließenden dritten Schritt gilt das Hauptinteresse den aktuellen Probleme und der Rolle der Nichtregierungsorganisationen. Dazu gehören (1) die ablehnende US-Kampagne gegen den IStGH, (2) das System der Komplementarität des IStGH, also die universelle Jurisdiktion, (3) die Einbindung der Aggression als Verbrechen durch NROs sowie (4) die effektive Umsetzung der internationalen Strafverfolgung in nationalstaatlichen Rechtssystemen. (ICG2)