Das humanitäre Völkerrecht in der Krise?

In: Aus Politik und Zeitgeschichte: APuZ, Heft B 43, S. 30-36

Abstract

"In der jüngsten Vergangenheit hat eine Häufung von Verletzungen des humanitären Völkerrechts dazu geführt, dass seine Wirksamkeit immer mehr angezweifelt wird. Als Beispiele zu nennen wären etwa die Folterungen von Gefangenen durch US-amerikanische Streitkräfte in Abu Ghraib und anderen Gefängnissen, die Verweigerung des Kriegsgefangenenstatus gegenüber den Häftlingen auf Guantânamo, der weltweite Terrorismus und das Verhalten der israelischen Armee in den palästinensischen Gebieten. Dieser Beitrag widerspricht jedoch der Folgerung, wonach das humanitäre Völkerrecht grundsätzlich in Gefahr ist. Es wird gezeigt, dass es nicht nur aus moralischen Gründen sinnvoll ist, diese Normen einzuhalten, sondern auch unter dem Gesichtspunkt der Klugheit." (Autorenreferat)