Bilanz der Abrüstung in Deutschland: eine Situationsanalyse

In: Politik der Einmischung: zwischen Konfliktprävention und Krisenintervention, S. 134-142

Abstract

Seit dem Ende des Ost-West-Konflikts befindet sich die Weltpolitik in einer Phase radikaler Veränderung. Der vorliegende Beitrag geht der Frage nach, ob die gegenwärtige Politik der BRD den neuen Anforderungen gerecht wird und die Chancen zur friedenspolitischen Gestaltung des Abrüstungsprozesses nutzt. Der Autor beschreibt, wie nach dem Ende des Kalten Krieges die Zukunft der Bundeswehr innerhalb der Bündnisstrukturen von NATO und Westeuropäischer Union (WEU) politisch gesehen wird, und welche Konsequenzen sich daraus für die Bundeswehr und deren materielle Ausrüstung sowie für die Rüstungsindustrie der BRD ergeben. Kennzeichnend ist ein schleppender Abrüstungsverlauf im Rahmen einer Regierungspolitik, die vorhandene Rüstungsindustrien vor dem Abbau schützen will und daher gezielte Abrüstungs- und Konversionschancen nicht wahrnimmt. Auch ein "konversionsskeptischer Alarmismus" vieler Kommunalpolitiker erschwert einen solchen Prozeß zusätzlich. (ICE)