Bürgerbeteiligung in den Kommunen

In: Bürgerschaftliches Engagement und Zivilgesellschaft, S. 121-160

Abstract

Der Autor stellt die Ergebnisse einer im Herbst 1997 durchgeführten bundesweiten Repräsentativbefragung zum Thema "Soziales Engagement und kommunale Demokratie" vor. Im Unterschied zu zahlreichen für die Bundesrepublik früher durchgeführten Partizipationsstudien liegt der Schwerpunkt auf der Bürgerbeteiligung an der Kommunalpolitik. Im einzelnen wurden folgende Problemfelder bzw. Fragestellungen untersucht: (1) Welche Formen kommunalpolitischer Beteiligung existieren in Deutschland? (2) Wie verhalten sich diese Beteiligungsformen zueinander? Führt die Ausdifferenzierung neuer Beteiligungssysteme bisher inaktive Bevölkerungsgruppen an den politischen Prozess heran oder entstehen auf diese Weise neue Einflussmöglichkeiten für die ohnehin aktiven Gruppen? (3) Wie werden die verfügbaren Partizipationsmöglichkeiten genutzt und wie hat sich die politische Beteiligung im Zeitablauf verändert? (4) Wer partizipiert an der Politik und wer nicht und welche Faktoren stehen hinter der unterschiedlichen Nutzung der verfügbaren Partizipationsmöglichkeiten? (5) Verbessert die politische Partizipation die Interessenvermittlung im politischen System oder verfolgen die politisch Aktiven ganz andere politische Ziele als die Inaktiven? (6) Welchen Beitrag leistet die politische Partizipation für die Akzeptanz der Demokratie und gibt es Transfereffekte auf die nationale Politik? (ICI2)