Bedroht Kapitalismus (die) Demokratie?

In: Bedroht Kapitalismus die Demokratie?: Colloquium am Institut für Politikwissenschaft der Universität Leipzig, S. 9-29

Abstract

Der Autor erläutert in seinem Vortrag die These, dass der "neue Kapitalismus" der Demokratie die Substanz raubt. Die demokratische Willensbildung wird dadurch mediatisiert, "dass sie die Exekutive auf Kosten von Parlament und Interessengruppen stärkt und die Definition und Bearbeitung von Problemen (an) international zusammengesetzte und nicht zuletzt deshalb gegen demokratische Politik immunisierte Gremien von Fach- und Verhandlungsexperten delegiert" (Streeck). Ist damit die Koevolution von Kapitalismus und Demokratie an ein vorläufiges Ende gelangt? Wieviel Eigenlogik der Politik lässt sich noch erkennen, wenn die Logik der Ökonomie die Gesellschaft und Politik vor sich hertreibt bzw. durchdringt? In seiner Erörterung dieser Fragen geht der Autor u.a. aus (1) von einer Gleichursprünglichkeit von modernem Kapitalismus und moderner konstitutioneller, liberaler Demokratie (Parlamentarismus); (2) von einer staatlich-politischen Einhegung des "Laissez-faire Kapitalismus"; (3) von der Tatsache, dass die außerparlamentarischen Arbeiterparteien und Gewerkschaften dazu beigetragen haben, die liberale in eine soziale Demokratie zu überführen; (4) von der Tatsache, dass der neue, sich globalisierende Kapitalismus den Rückbau der sozialen Demokratie verlangt und dass sich die (Parteien-) Politik in Richtung einer "regressiven Modernisierung" bewegt. (ICI2)