Die Freiheit zu reisen: Zur Umsetzung der Norm der Reisefreiheit in der Weltgesellschaft

In: Konflikte der Weltgesellschaft: Akteure - Strukturen - Dynamiken, S. 221-250

Abstract

Dieser Aufsatz geht der Frage nach, wie das globale Menschenrecht Reisefreiheit von Nationalstaaten umgesetzt wird, d.h. wie Staaten interne Freizügigkeit und den tatsächlichen oder gewünschten Grenzübertritt von Menschen regeln. Seit Mitte der 1990er Jahre lebt der überwiegende Teil der Weltbevölkerung zumindest nominell in Demokratien. Tatsächlich setzt sich die Reisefreiheit nur in sehr ungleicher Weise durch, obwohl dieses Recht - parallel zur Entstehung der Reisefreiheit als Menschenrecht in der Weltgesellschaft - in den Verfassungen von Nationalstaaten verankert wurde. Innerhalb institutionalistischer Ansätze zur Weltgesellschaft wird dieses Problem unter dem Stichwort Theorie-Praxis-Problem schon lange diskutiert. Ziel dieses Aufsatzes ist es, diesen Konflikt von einem normtheoretischen Standpunkt aufzuschließen und dies am Beispiel der Reisefreiheit zu illustrieren. Dabei gehen die Autoren von der Annahme aus, dass institutionelle Gefüge niemals einfach die Umsetzung einer weltgesellschaftlichen Norm darstellen, sondern immer versuchen, vielschichtige, oft konflikthafte Normmuster umzusetzen. Im Anschluss an die Darstellung der wichtigsten Argumente einer institutionalistischen Konzeption der Ausbreitung von Normen und institutionellen Rahmenbedingungen innerhalb der Weltgesellschaft werden allgemeine Probleme der normativen Integration begrifflich bestimmt. Danach wird kurz umrissen, wie globale Normen der Reisefreiheit in internationalen Verträgen definiert wurden. Schließlich werden die Probleme der Umsetzung dieser Normen am Beispiel von Verfassungen verschiedener Staaten illustriert. Der Beitrag schließt mit einigen Überlegungen zur stabilisierenden Funktion normativer Konflikte in der Weltgesellschaft.(ICH2)