Einflussgruppen in der russischen Exekutive

In: Nur ein Ölboom?: Bestimmungsfaktoren und Perspektiven der russischen Wirtschaftsentwicklung, S. 169-184

Abstract

Schon früh hat man in den Übergangsregimen Osteuropas eine Entwicklung vom "Plan zum Clan" beobachtet. Darunter ist ganz allgemein die Ablösung der bürokratisch gelenkten Planwirtschaft durch einen Wettbewerb informeller Gruppen oder Clans um politischen wie ökonomischen Einfluss zu verstehen. In Russland haben sich derartige Seilschaften oder "Einflussgruppen" vor dem Hintergrund der zügigen Privatisierung des Staatseigentums, der anhaltenden Schwäche von Parlamentarismus, Parteien und Interessengruppen und in Ermangelung einer gesetzlich geregelten Lobbytätigkeit als Surrogate gesellschaftlicher und staatlicher Willensbildung breitgemacht. Der vorliegende Beitrag geht auf Veränderungen dieser Wirtschafts- und Politikverflechtungen unter Putin ein. Wegweisend ist der Trend zum Ausschluss der Wirtschaftsmagnaten (Oligarchen) aus dem politischen Prozess einerseits und das Erstarken der Repräsentanten aus den Organen für Sicherheit, Militär und Rechtsvollzug, also der so genannten "Siloviki", andererseits. Insgesamt rekonstruiert die Autorin die Entwicklung der "Einflussgruppen" während der Präsidentschaft Putins. Dabei interessieren vor allem die ideologischen Ausrichtungen, die wechselnden Machtkonstellationen der Gruppierungen und - soweit dies annäherungsweise feststellbar ist - ihre tatsächliche Bedeutung für den politischen und wirtschaftlichen Kurs des Landes. Hinweise auf die Entstehung eines systemimmanenten "Apparatepluralismus" werden aus der Rekrutierung der Akteure abgeleitet. Entscheidend ist, welchen Tätigkeitsfeldern die Beamten in Spitzenpositionen der Exekutive entstammen und inwieweit sie durch Ausbildung, Beruf und Corpsgeist geprägt werden. Um die "Spieler" in dem "informellen Pluralismus" von Bürokratie und Business dingfest zu machen, wird nach traditioneller "kremlastrologischer" Methode das Augenmerk in erster Linie auf die von Präsident Putin getätigten Einstellungen, Umbesetzungen und Entlassungen unter den führenden Beamten der Exekutive gerichtet. (ICA2)