Wahlen zur Verzögerung demokratischer Entwicklung?: zur Illusion von Partizipation und Repräsentation in den ehemaligen britischen Kronkolonien Hongkong und Singapur

In: Wahlsysteme und Wahltypen: politische Systeme und regionale Kontexte im Vergleich, S. 217-238

Abstract

Die Autorin argumentiert, dass im Kontext der beiden Stadtstaaten Hongkong und Singapur den Wahlen eine andere Funktion zukommt als in jenem der bereits etablierten Demokratien. Sie analysiert ihre Wahlsysteme und verdeutlicht im Einzelnen die Rolle, die den Wahlen in "pseudo-demokratischen" Systemen zukommt, und illustriert mit zahlreichen Beispielen die Möglichkeiten, wie solche Systeme Wahlen offen oder subtil zu manipulieren vermögen. Sie werden als Bestandteil und Beleg einer modernen Staatsführung und als Reputationsinstrument nach außen instrumentalisiert. Dadurch gelten die Abstimmungsverfahren nicht als Privileg der Mitbestimmung, sondern werden zu einem Element der Instrumentalisierung der Illusion demokratischer Strukturen durch die Regierung. (ICG)