Landesregierungen

In: Landespolitik in Deutschland: Grundlagen - Strukturen - Arbeitsfelder, S. 130-147

Abstract

Einleitend wird die politische Dimension der Landesregierungen erläutert und die verfassungsrechtliche Grundentscheidung des Parlamentarischen Rates für ein föderales Regierungs- und Verwaltungssystem als ein Vertrauensvorschuss in die Leistungsfähigkeit der Länder präsentiert. Vor diesem Hintergrund werden die Leistungen der Landesregierungen seit der Gründung der Bundesrepublik und seit der deutschen Wiedervereinigung und ihre Rolle für die personelle Besatzung der Institutionen auf Bundesebene dargestellt. Die Landesregierung wird als kollegiales Verfassungsorgan in ihrer Interaktion mit dem Parlament, als Entscheidungsgremium, dessen Zuständigkeiten von der Ressortverantwortung des einzelnen Ministers und von der Richtlinienkompetenz des Regierungschefs abzugrenzen sind, untersucht. Die Facetten der Landesregierungen als Organisationen und als Kommunikations- und Entscheidungssysteme werden als Probleme der Regierungslehre zur Diskussion gestellt. (ICG)