Verspätete Akteure: Interaktionsstränge von Parteien im Kontext "fusionierter" Staatlichkeit in Europa

In: Politische Parteien und europäische Integration: Entwicklung und Perspektiven transnationaler Parteienkooperation in Europa, S. 115-143

Abstract

Im vorliegenden Beitrag wird die These aufgestellt, dass Parteien als "verspätete Akteure" zu interpretieren sind. Dieser These liegt die Annahme zugrunde, dass Parteien als politische Akteure eine durchaus relevante Rolle spielen könnten, da sie ihre Aufmerksamkeit der europäischen Politik zuwenden. Aufgrund spezifischer Restriktionen, die nicht zuletzt in den Funktionslogiken des europäischen Mehrebenensystems begründet liegen, kommt ihnen jedoch nicht die gleiche Akteursqualität wie den Regierungen oder Parlamenten zu. Angesichts der veränderten Staatlichkeit in Europa wird die Frage diskutiert, inwiefern auch Parteien und Fraktionen als zentrale Akteure staatlich organisierter Gemeinwesen, ihre Organisationsstrukturen und Handlungsformen verändert haben. Dabei liegt der Schwerpunkt auf den Wechselwirkungen zwischen nationaler und europäischer Ebene, um die Frage zu klären, ob die Vermischung staatlicher Kompetenzen ihr Korrelat in den Anpassungsprozessen von Parteien findet. Als Analyseraster dient ein Spektrum unterschiedlicher Interaktionsstränge, mit dessen Hilfe die Aktivitäten von Parteien im Spannungsfeld zwischen Partizipation und Restriktion untersucht werden. Dabei stehen sowohl die Brüsseler Beratungs-, Verhandlungs- und Entscheidungsebene als auch die konstitutionellen, institutionellen und prozeduralen Anpassungs- und Reaktionsprozesse der nationalen Ebene der Mitgliedstaaten im Mittelpunkt. (ICI2)