Regionalisierung und Regionalpolitik in Polen

In: Das neue Polen in Europa: Politik, Recht, Wirtschaft, Gesellschaft, S. 115-130

Abstract

Der Verfasser zeigt, dass die einzelnen Maßnahmen bislang nicht ausreichend koordiniert waren. Dabei wird betont, dass das Wesen jeder Regionalpolitik in ihrer Koordination liegt: im Bereich der Regierungsadministration (zwischen den Fachministerien und Regierungsagenturen), zwischen der Regierung und den selbstverwalteten Regionen, aber auch zwischen den Regionen und den lokalen Selbstverwaltungen. Auch das traditionell starke Ressortdenken und die damit verbundene Rivalität zwischen den Ministerien erschweren jede Form von Koordination sowohl in horizontaler Richtung (innerhalb der Regierung) als auch in vertikaler Richtung (zwischen Regierung und Selbstverwaltungsbehörden). Das System der Regionalpolitik auf Woiwodschaftsebene leidet unter dem Widerspruch zwischen formalrechtlichen Kompetenzen und dem System der öffentlichen Finanzen, welches über die faktische Macht in der Regionalpolitik verfügt. Die Finanzmittel für die regionale Entwicklung laufen zumeist über die Agenturen und Fonds der Regierung. Da die Regionen finanziell schwach sind, betrachten die lokalen Selbstverwaltungen die Woiwodschaftsselbstverwaltung immer weniger als stärksten Promotor der Arbeit an Programmen zur regionalen Entwicklung, sondern vielmehr als einen Störfaktor bzw. eine Institution, die mit den tatsächlichen Entscheidungsträgern bei der Verteilung der Finanzmittel mit den Woiwoden sowie den Agenturen und Fonds der Regierung zu konkurrieren versucht. Es wird hervorgehoben, dass die EU-Fonds die wichtigste Quelle für die Regionalpolitik in Polen sind. Deshalb sind auch die von der Europäischen Kommission vorgesehenen Prozeduren, Institutionen und Ausgaberichtlinien so wichtig. Organisatorische und Verfahrensprobleme haben mitunter weit reichende sachliche und politische Konsequenzen. Die Regionalpolitik ist in der ersten Phase der EU-Mitgliedschaft Polens nur in geringem Maß auf die Förderung der wirtschaftlichen Konkurrenzfähigkeit der Regionen ausgerichtet. Vielmehr wird sie als Hilfe zur Verbesserung der Lebensbedingungen und zur Umsetzung anderer sozialer Ziele verstanden. (ICG2)