Korruption in der EU

In: Fokus Politikwissenschaft: ein Überblick, S. 96-108

Abstract

In Anbetracht der Vorfälle der vergangenen Jahre geht der Beitrag der Frage nach, inwiefern man von Korruption in der Kommission sprechen kann. Gibt es diese Korruption im klassischen Sinne tatsächlich, oder kann man lediglich von Günstlingswirtschaft und mangelndem Verantwortungsgefühl sprechen? Des Weiteren wird geprüft, ob es eine korruptionsfreie Europäische Kommission überhaupt jemals geben kann bzw. geben wird. Dabei werden auch die jeweiligen Voraussetzungen für Korruption und jene Kriterien, die für eine korruptionsfreie Europäische Kommission wichtig wären, herausgearbeitet. Die Ausführungen zeigen, dass es innerhalb der EU einen eindeutigen Nord-Süd Verlauf beim Korruptionsindex gibt. In Ländern wie Italien, Griechenland und in fast allen der neu beigetretenen Länder scheint Korruption an der Tagesordnung zu stehen. Das Gewissen und die Moralvorstellungen sind einfach andere als in Finnland oder Österreich. Was für einen Finnen als Betrug oder korrupt gilt, ist für einen Italiener oder Polen ganz selbstverständlich. So gesehen wird es wohl nicht ausreichen, nur Kontrollinstrumente wie die OLAF einzurichten und diese effizienter zu gestalten. Es muss langfristig eine soziale Angleichung hin zu einem gemeinsamen Werteverständnis bzw. Gewissen geben. Nur so scheint eine korruptionsfreie Kommission zumindest eher möglich zu sein als heute. (ICA2)