Die Große Koalition in der Außen- und Sicherheitspolitik: die Selbstbehauptung der Vetospieler

In: Die zweite Große Koalition: eine Bilanz der Regierung Merkel 2005-2009, S. 503-529

Abstract

Die außenpolitische Programmatik der Großen Koalition wird zunächst vor dem Hintergrund der Koalitionskonstellation problematisiert. Dann werden Sicherheitspolitik (begrenzte militärische Zwangsmittel, Ausweitung und Europäisierung der Schutz- und Präventionsmaßnahmen, präventive Diplomatie im Nahen Osten) sowie Außen- und Regionalpolitik der Regierung Merkel (Amerikapolitik, Europapolitik, Russland- und Mittelosteuropapolitik) dargestellt. Der Verfasser zeigt, dass in einzelnen Politikbereichen im außenpolitischen Stil Koalitionseffekte zwar deutlich nachweisbar sind, ein überparteilicher programmatischer Grundkonsens in den Zielen jedoch für Kontinuität in der exekutiven Außenpolitik sorgte, der sich auf eine starke euro-atlantische Einbindung und die Präferenz gewaltarmer Instrumente stützt. Prägend auf den Stil wirkte neben Koalitionseffekten vor allem die Haltung externer Vetospieler (Bundesverfassungsgericht, Bundestagsfraktionen), die sich in der Sicherheits- und Europapolitik niederschlugen. (ICE2)