Eine Bastion konservativer Grundideen?: die programmatischen Entwicklungslinien der CSU-Europapolitik

In: Die CSU: Strukturwandel, Modernisierung und Herausforderungen einer Volkspartei, S. 219-237

Abstract

Die Autorin wendet die von Kopecky und Mudde entworfenen europapolitischen Positionsfelder Diffuse Support und Specific Support auf die programmatische Entwicklung der CSU-Europapolitik von 1946 bis 2009 an. Diffuse Support meint die Unterstützung der generellen Ideen der Europäischen Union, Specific Support hingegen die Unterstützung der generellen Praktiken der europäischen Integration. Die Verfasserin geht den Kontinuitäten innerhalb der CSU-Europapolitik nach und überprüft, ob diese von einer konservativen Grundhaltung geprägt ist. Insgesamt können zwei Kernkomponenten der europapolitischen Programmatik der CSU identifiziert werden: (1) Verhinderung von Zentralisierungstendenzen seitens Brüssels bei Beachtung der Eigenständigkeiten der Länder und Regionen; (2) Ausgestaltung der europäischen Integration gemäß des Subsidiaritätsprinzips unter Beachtung des christlich-abendländischen Wertekanons. Der Diffuse Report blieb im gesamten Untersuchungszeitraum konstant und hoch. Der Specific Support war einigen Wandlungen unterworfen, richtete sich aber stets nach den Kernzielen Föderalismus und Subsidiarität aus; die realistische Europapolitik wurde von Stoiber konsolidiert und seitdem nicht mehr verändert. Insgesamt, so die Autorin, kann die Europapolitik der CSU als Raum zur Bewahrung konservativer Grundideen betrachtet werden. (ICB2)