Russlands versperrter Weg aus dem Zurück: eine anteilnehmende Beobachtung

In: Die Folgen der Revolution: 20 Jahre nach dem Kommunismus, S. 101-120

Abstract

Der Abbruch, zumindest aber das starke Aushöhlen demokratischer Reformen sind längst vor der Machtübernahme Putins erfolgt. Die autoritäre Verhärtung der russländischen Herrschafts- und Lebenswirklichkeiten in der Amtszeit von Vladimir Putin ist in Kontinuität mit den schon deutlich früher abgebrochenen demokratischen Reformbemühungen zu sehen. Dies ändert allerdings nichts daran, dass der Grad autoritärer Herrschaft nunmehr deutlich höher, die Beschneidung bürgerlicher Freiheiten deutlich systematischer, der staatliche Kontrollanspruch deutlich schärfer und sozialer wie politischer Pluralismus nunmehr deutlich geringer geworden sind. Der Weg aus dem schon bald nach 1991 begonnenen Zurück in die autoritäre Herrschaft in einen neuen demokratischen Aufbruch ist derzeit aber strukturell, personell und diskursiv versperrt. Der Weg aus dem Zurück ist blockiert durch eine autoritäre Führung, die den zerstörten Glauben der Bürger an die Leistungskraft demokratischer Herrschaft und die Integrität ihrer politischen und ökonomischen Eliten wie auch die bitteren Erfahrungen sozialer Verelendung benutzt, um ein paternalistisch-autoritäres, zentralistisches, unkontrolliertes und nicht zuletzt keiner demokratischen Kontrolle verantwortliches Herrschaftshandeln zu rechtfertigen. (ICB2)