Die Debatte über die Etablierung und Entwicklung der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik: deutsche Positionen und ihre Umsetzung auf europäischer Ebene

In: Die sicherheitspolitische Streitkultur in der Bundesrepublik Deutschland: Beiträge zum 1. akademischen Nachwuchsförderpreis "Goldene Eule" des Bundesverbandes Sicherheitspolitik an Hochschulen (BSH), S. 129-154

Abstract

1999 wurde auf dem EU-Gipfel der Staats- und Regierungschefs die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) ins Leben gerufen. Die Etablierung war aber insofern ein absolutes Novum, als damit auf europäischer Ebene Fähigkeiten organisiert und Entscheidungen getroffen werden sollten, die bis dahin dem Kompetenzbereich der Nationalstaaten vorbehalten waren. In Anbetracht dieses neuen Kapitels der europäischen Integrationsgeschichte stellt sich die Frage, warum es dazu kam, dass Nationalstaaten ihren exklusiven Gestaltungsspielraum in verteidigungspolitischen und militärischen Aufgaben abtraten und diese Fragen fortan im EU-Kontext erörtern wollten. In der Studie wird dieser Frage aus deutscher Perspektive nachgegangen. Ein aus zwei Ebenen bestehende Analysemodell bildet den Kern der Untersuchung. Er stellt die Basis für die Auseinandersetzung mit dem Wandel der sicherheitspolitischen Herausforderungen und den Positionen Frankreichs, Großbritanniens und der USA zur ESVP dar. Die Analyse der neuen sicherheitspolitischen Herausforderungen dient in erster Linie einer allgemeinen thematischen Einführung in das Politikfeld der Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Sie hat jedoch auch den Zweck, die Bedrohungen und Herausforderungen aufzuzeigen, vor deren Hintergrund die politische Debatte über die ESVP in Deutschland geführt wurde. Die Auseinandersetzung mit den Positionen Frankreichs und Großbritanniens bietet sich deshalb an, weil ihnen als den beiden größten europäischen Militärmächten ein besonderes Gewicht in der Entstehungsgeschichte der ESVP beigemessen wird. Die USA waren zwar nicht direkt an der Etablierung und Entwicklung der ESVP beteiligt, aber aufgrund ihres bisherigen sicherheitspolitischen Engagements in Europa im Rahmen der NATO betrachteten sie die ESVP mit Skepsis. Ihre Positionen fließen ebenfalls in die Untersuchung mit ein. Schließlich kann der Einfluss der deutschen Positionen auf die Etablierung und Entwicklung der ESVP nur nachvollzogen werden, wenn die Ergebnisse des intergouvernementalen Verhandlungsprozesses dargestellt werden, um zu erkennen, ob sich die deutschen Positionen letztendlich auch in der ESVP widerspiegeln. (ICF2)