Überlegungen zur Legitimität politischer Gemeinschaften im Allgemeinen und der Europäischen Union im Besonderen

In: Die Legitimität von supranationalen Institutionen der EU: die Debatte in den neuen und alten Mitgliedstaaten, S. 87-111

Abstract

Der Begriff der Legitimität weist nach Meinung des Autors eine Mehrdeutigkeit auf, infolge derer er sowohl in empirischer als auch in normativer Hinsicht verwendet werden kann. So kann auch die Frage nach der Legitimität politischer Gemeinschaften zweierlei bedeuten: einmal die empirische Frage, ob eine bestimmte politische Gemeinschaft tatsächlich als legitim anerkannt wird, d. h. die für ihre Funktionsfähigkeit notwendige Akzeptanz der beteiligten Gruppen findet, und zum anderen die normative Frage, unter welchen Bedingungen eine solche Gemeinschaft, wenn überhaupt, bei rechter Erwägung als legitim akzeptiert werden sollte. Der Autor beschäftigt sich bei seinen Überlegungen vor allem mit der zweiten, normativen Fragestellung in zwei Perspektiven: Er versucht zunächst zu klären, welchen normativen Anforderungen eine politische Gemeinschaft überhaupt genügen muss, um als legitim gelten zu können, um davon ausgehend zu prüfen, wie es mit der Legitimität der EU bestellt ist. Dementsprechend gliedern sich seine Ausführungen in zwei Teile: einen allgemein-philosophischen Teil, der die Legitimität politischer Gemeinschaften im Allgemeinen zum Gegenstand hat, und einen speziell-politischen Teil, der die aktuellen Legitimitätsprobleme der EU im Besonderen beleuchtet. (ICI2)