Regulierungsbehörden in der Schweiz

In: Handbuch der öffentlichen Verwaltung in der Schweiz, S. 199-218

Abstract

Das Kapitel befasst sich mit der Entwicklung der Regulierungsbehörden in der Schweiz, indem sie in einen größeren Kontext gestellt werden. Die wachsende Bedeutung der Regulierungsbehörden seit den 1990er- Jahren folgt gut dokumentierten internationalen Tendenzen. Seit den 1980er-Jahren hat die Liberalisierung der Märkte, insbesondere der Netzwerkindustrien, wie die Telekommunikation oder die Energie, den Auslagerungsprozess nochmals verstärkt, der sich in fast allen Ländern, auch außerhalb Europas, auf die meisten Sektoren ausweitet. Diese Entwicklungen haben dazu geführt, dass die Theorie der Entstehung eines neuen Staatstyps oder sogar einer neuen Form des Kapitalismus aufgestellt wurde. Das vorliegende Kapitel reiht sich in diese Debatte ein und versucht, die Natur des Schweizer Regulierungsstaates zu erfassen, indem seine Kohärenz, sein historischer Werdegang, die politische Artikulierung seiner Konzepte sowie seine Stellung in einem internationalen Kontext untersucht werden. Dafür werden die Entwicklung der Regulierungsformen und die Eigenschaften der Regulierungsbehörden in fünf Gebieten besprochen (Finanzmarkt/Kreditinstitute, Wettbewerb, Telekommunikation, Energie und Medikamente). Die Analyse zeigt, dass der Schweizer Regulierungsstaat ein Hybridsystem ist, das einige wichtige historische Merkmale bewahrt hat, wie z. B. die Vertretung von Interessengruppen und den Vorrang der Selbstregulierung durch private Akteure. (ICI2)