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Die Autoren untersuchen die deutsche EU-Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 1999. Sie war für alle betroffenen und beteiligten Ländern der Gemeinschaft spannend, weil der auf der europäischen Bühne noch recht ungeübte Akteur auf deutscher Seite sofort in die Verantwortung genommen wurde und sich diese Verantwortung durch den Kosovo-Krieg auch noch auf das Militärische im Rahmen der NATO erweiterte. Konfrontiert mit der kaum lösbaren Aufgabe einer grundlegenden Reform der EU lag das Hauptverdienst der Deutschen darin, daß die Handlungsfähigkeit der Gemeinschaft erhalten blieb. Es wurde nicht nur ein neuer Kommissionspräsident gewählt, es gab auch noch Impulse in der Außen- und Sicherheitspolitik. Wenig tat sich auf dem urgeigenen sozialdemokratischen Feld einer europäischen Beschäftigungspolitik. (pre)

Am 1. Juli 2020 übernimmt Deutschland das erste Mal seit 13 Jahren und das erste Mal unter dem Regime des Lissabonner Vertrags die Präsidentschaft im Rat der Europäischen Union. Das rechtfertigt einen vertieften Blick auf diese besondere Form europapolitischer Verantwortungsübernahme, vor allem darauf, welche rechtlichen und politischen Anforderungen sie stellt, welche Fähigkeiten vom entsprechenden Mitgliedstaat erwartet werden und worin ihre Bedeutung liegt.

"Der Ratspräsidentschaft Sloweniens im ersten Halbjahr 2008 wurde im Vorfeld vor allem eine symbolische Bedeutung zugeschrieben. Dieser ist das Land - ungeachtet seiner Schwächen, denen es sich vielleicht sogar zu bewusst war - vollkommen gerecht geworden." (Autorenreferat)

'Die wichtigsten Themen auf der Tagesordnung waren: Verfassungsvertrag und Zukunftsdebatte; Erweiterung, Außenpolitik, Krisenmanagement; Energiepolitik, Wachstum und Beschäftigung, Binnenmarkt; Finanzen der Union; Innere Sicherheit; Nachhaltige Entwicklung. EU-intern war das 1. Halbjahr 2006 von einigen großen horizontalen Themen, wie Wachstum und Beschäftigung, Energie, Migration und Sicherheit, geprägt - keine Zeit der Trendwenden oder 'Jahrhundertpakete', aber eine Periode solider Routinearbeit. Außenpolitisch brachte das Semester eine Reihe unerwarteter Herausforderungen, die allesamt zeigen, dass die Konsolidierung der EU als internationaler Akteur auch in Zukunft eine der großen Herausforderungen bleiben wird. Vor allem in der Energiepolitik und beim Krisenmanagement konnten im 1. Semester 2006 neue Akzente gesetzt werden.' (Autorenreferat)

"This commentary assesses the multifold challenges facing the Hungarian EU-Presidency in the first half of 2011. It is unique in several respects: In addition to continuing those policies initiated by its predecessors in office, Hungary has to tackle the take off of several significant EU policy initiatives, many of which are a consequence of the effects of the global financial and economic crisis as well as the crisis of the Euro. At the same time, 2011 is the first year characterized by presidencies of two new EU member states, Hungary and Poland, which offers a valuable chance to strengthen the position of all new members states both in the political circles and with regard to public opinion." (author's abstract)

Der Beitrag setzt sich mit Evaluations- und Analysekriterien zur Beurteilung der EU-Ratspräsidentschaft am Beispiel des polnischen Vorsitzes auseinander. Dabei geht der Beitrag in drei Schritten vor: Zunächst erläutert der Beitrag die Funktionen einer EU-Ratspräsidentschaft, die einen horizontalen Vergleich zwischen unterschiedlichen Politikfeldern erlaubt, und analysiert die wichtigsten Implikationen des Lissabonner Vertrages. Danach wird der verhaltentheoretische Spielraum eines Ratsvorsitzes ausgeleuchtet. Schließlich sensibilisiert ein situativer Ansatz für den Handlungskontext und unerwartete Störereignisse während des Präsidentschaftshalbjahrs. Dieses dreigliedrige Analyseraster wird abschließend auf die polnische Amtszeit angewendet, um die Erwartungen an die polnische EU-Ratspräsidentschaft im Vorfeld und ihre Leistungen im Rückblick zu diskutieren. (ICA2)

"Die wichtigsten Themen auf der Tagesordnung waren: Verfassungsvertrag und Zukunftsdebatte; Erweiterung, Außenpolitik, Krisenmanagement; Energiepolitik, Wachstum und Beschäftigung, Binnenmarkt; Finanzen der Union; Innere Sicherheit; Nachhaltige Entwicklung. EU-intern war das 1. Halbjahr 2006 von einigen großen horizontalen Themen, wie Wachstum und Beschäftigung, Energie, Migration und Sicherheit, geprägt - keine Zeit der Trendwenden oder 'Jahrhundertpakete', aber eine Periode solider Routinearbeit. Außenpolitisch brachte das Semester eine Reihe unerwarteter Herausforderungen, die allesamt zeigen, dass die Konsolidierung der EU als internationaler Akteur auch in Zukunft eine der großen Herausforderungen bleiben wird. Vor allem in der Energiepolitik und beim Krisenmanagement konnten im 1. Semester 2006 neue Akzente gesetzt werden." (Autorenreferat)

Die wichtigsten Themen auf der Tagesordnung waren: Verfassungsvertrag und Zukunftsdebatte; Erweiterung, Außenpolitik, Krisenmanagement; Energiepolitik, Wachstum und Beschäftigung, Binnenmarkt; Finanzen der Union; Innere Sicherheit; Nachhaltige Entwicklung. EU-intern war das 1. Halbjahr 2006 von einigen großen horizontalen Themen, wie Wachstum und Beschäftigung, Energie, Migration und Sicherheit, geprägt - keine Zeit der Trendwenden oder "Jahrhundertpakete", aber eine Periode solider Routinearbeit. Außenpolitisch brachte das Semester eine Reihe unerwarteter Herausforderungen, die allesamt zeigen, dass die Konsolidierung der EU als internationaler Akteur auch in Zukunft eine der großen Herausforderungen bleiben wird. Vor allem in der Energiepolitik und beim Krisenmanagement konnten im 1. Semester 2006 neue Akzente gesetzt werden. (Österreichische Zeitschrift für Politikwissenschaft / FUB)

Das Ziel des Beitrags ist es, das Erscheinungsbild von Polen in Deutschland während der ersten polnischen EU-Ratspräsidentschaft zu reflektieren. Es geht also um die Frage, wie Polen und dessen Europapolitik im Zeitraum von Juli bis Dezember 2011 in Deutschland wahrgenommen wurde und ob die polnische EU-Ratspräsidentschaft einen realen und eventuell auch messbaren Einfluss auf die Veränderungen im deutschen Polenbild nach sich zog. Dabei wird außerdem der Versuch unternommen, nach den Rahmenbedingungen und der Spezifik der deutschen Muster der Polenwahrnehmung zu fragen, indem die kulturgeschichtlichen, politikwissenschaftlichen und medienbezogenen Aspekte in die Analyse einbezogen werden. In der Analyse wird auf die kultur- und politikwissenschaftliche Fachliteratur zur deutschen Polenwahrnehmung, auf die Ergebnisse zahlreicher Umfragen zu diesem Thema sowie auf die Analyse der deutschen Medienberichte zurückgegriffen. (ICA2)