Öffentliche Dienstleistungen unter EU-Einfluss: Liberalisierung, Privatisierung, Restrukturierung, Regulierung

In: Modernisierung des öffentlichen Sektors 26

Abstract

Die Erbringung öffentlicher Dienstleistungen hat sich mit der Liberalisierung und Privatisierung in den letzten Jahren grundlegend verändert. In den großen Netzwerksektoren der Telekommunikation, Elektrizität, Post und Bahn wurden unter der Federführung der EU-Kommission allerorten weitreichende Reformen eingeleitet, mit denen die ehemals geschützten Monopolmärkte geöffnet, Branchenstrukturen entbündelt und Unternehmen an private Eigentümer verkauft wurden. Gleichzeitig wurden neue Formen der Regulierung eingeführt, die dieselben Anreize schaffen sollen wie ein wettbewerblicher Markt. Für die Umsetzung des neuen Leitbilds mit internationalisierten Dienstleistungen auf einem integrierten europäischen Binnenmarkt gab es allerdings Gestaltungsspielräume für die nationalen Regierungen. Dementsprechend unterschiedlich verliefen die Umbruchprozesse und stellen sich die Resultate dar, wie Lippert hier am Beispiel der Länder Großbritannien, Schweden und Deutschland analysiert. Dabei stellt die Autorin die Frage ins Zentrum, wie sich die Regulierungsregimes in den einzelnen Ländern in den letzten 25 Jahren entwickelt haben und welche ökonomischen und sozialen Auswirkungen die Reformen jeweils nach sich zogen.