Das Ende von Orange: die Ukraine in der Transformationskrise

In: SWP-Studie, Band S 20

Abstract

'In der Ukraine hat sich nach der orange-farbenen Revolution zwar ein Macht-, aber kein Systemwechsel vollzogen. Während die Parlamentswahlen vom 26. März 2006 als ein erfolgreicher Test der Demokratie galten, haben sich Konstanten der politischen Kultur der postsowjetischen Ukraine - wie Korruption, das Wirken informeller Interessengruppen und die Macht der Oligarchengruppen - nicht beseitigen lassen. Die Studie zieht eine nüchterne Bilanz der Regierungszeit der beiden orange-farbenen Regierungen Präsident Juschtschenkos und geht den Ursachen für die Rückkehr des Wahlfälschers Viktor Janukowytschs in das Amt des Premierministers nach. Nicht zuletzt durch die Verfassungsänderung ist die Position Juschtschenkos geschwächt. In der Studie werden die politische und wirtschaftliche Dimension der Transformationskrise und deren Auswirkungen auf das Außenverhalten der Ukraine beschrieben. In diesem Zusammenhang wird die prekäre Energieversorgung des Landes als größte Herausforderung der ukrainischen Politik beschrieben. Hier treten die informellen Geschäftsbeziehungen ukrainischer und russischer Geschäftseliten zutage, die unter der neuen Regierung eine Akzentverschiebung der ukrainischen Außenpolitik erwarten lassen. Für die westliche Politik ist eine neue Lage in Kiew entstanden, auf die die EU-Nachbarschaftspolitik reagieren muss.' (Autorenreferat)