Konservative Sozialpolitik: die paradoxe Legitimierung sozialstaatsabbauender, familien- und frauenfeindlicher Politik

In: Die Wohlfahrtswende: der Zauber konservativer Sozialpolitik, S. 38-50

Abstract

Die Hauptgründe für den relativen Erfolg der konservativ-liberalen Sozialpolitik, die trotz der Senkung der Sozialleistungsquote und ohne qualitative Änderungen im Sozialbudget kaum zu nennenswerten Protesten führte, sieht der Autor in einer paradoxen Strategie, die durch die Einzelthematisierung strittiger Leistungsänderungen die Diskussion einer sozialpolitischen Gesamtkonzeption und damit einen Legitimationsbruch dieser Politik verhinderte. Die Saldierung der sozialpolitischen Be- und Entlastungen ergibt ein deutliches Minus z. B. für Familien, Kinder, Frauen und Arbeitslose. Allerdings konnten die Kürzungen erfolgreich als Instrumente einer sich wiederbelebenden Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik dargestellt werden. Erleichtert wurde diese Operation durch das Fehlen überzeugender Gegenstrategien auf Seiten der Oppositionsparteien und auch der Gewerkschaften. (KO)