Grundzüge des politischen Systems Spaniens

In: Spanien heute: Politik, Wirtschaft, Kultur, S. 51-77

Abstract

Der Beitrag zeichnet den Weg Spaniens zur Demokratie und den Übergang vom autoritären Regime zur repräsentativen Demokratie und Verfassungsgebung in den Jahren 1975-1979 nach. Danach werden die Grundzüge des politischen Systems vorgestellt. Im Einzelnen geht es um das Parlament, Staatsoberhaupt, Regierung und Verwaltung, das Wahl und Parteiensystem sowie die politische Dezentralisierung und Autonomie der Regionen. Der Beitrag zeigt auf, dass die Funktionstüchtigkeit des parlamentarischen Regierungssystems mit alternie-renden Regierungsmehrheiten auf der Basis eines zur politischen Mitte hin orientierten Parteiensystems, die Etablierung einer modernen Verfassungsgerichtsbarkeit, die Rechtsbindung der Verwaltung und der Ausbau des Sozialstaates stellen Errungenschaften dar, welche selbst die optimistischsten Szenarien zum Zeitpunkt des Todes Francos übertreffen dürften. Mit der Beteiligung Spaniens am Prozess der europäischen Einigung und dem Beitritt zur NATO wurde zudem ein Jahrhunderte währender nationaler Sonderweg beendet, der Spanien in eine Sackgasse geführt hatte. Als wichtiger Mitspieler hat sich Spanien mittlerweile fest in der EU etabliert, wozu in den 90er Jahren die vorbildliche Erfüllung der Maastricht-Kriterien und des Stabilitätspaktes zusätzlich beigetragen haben. (ICH)