Die Europäische Union als Akteur in den Internationalen Beziehungen

In: Die Außenbeziehungen der Europäischen Union, S. 19-45

Abstract

Der Beitrag untersucht die internationale Rolle der EU. Die Besonderheiten der EU als weltweit einzige weit vorangeschrittene Integrationsgemeinschaft von inzwischen 25 Mitgliedsstaaten, die unterschiedliche Integrationsdichte in den verschiedenen, für das Außenhandeln bedeutsamen Politikfeldern sowie die außen- und sicherheitspolitischen Traditionen und Interessen der bekanntlich sehr unterschiedlichen Mitgliedsstaaten legen die These nahe, dass es sich bei der internationalen Rolle der EU um eine Rolle sui generis, eine einzigartige, weltweit einmalige Rolle handelt. So wird hier diskutiert, ob der Union daraus der Rang einer Weltmacht, ja gar das Prädikat einer alternativen Weltmacht neuen, besseren Typs zusteht. die Ausführungen gliedern sich in folgende Punkte: (1) Die Mehrdimensionalität des EU-Außenhandelns, (2) die Ungleichzeitigkeiten im Integrationsprozess als Ursache der Mehrdimensionalität (die machtpolitische Abstinenz 1958-1993, GASP, ESVP), (3) die Zielsetzungen und die Leistungsbilanz von GASP und ESVP, (4) GASP- und ESVP-Innovationen des Verfassungsvertrags (Einstimmigkeitsregel, Einführung des europäischen Außenministers, Flexibilisierung) sowie (5) die Perspektiven für GASP und ESVP nach dem (vorläufigen) Scheitern des europäischen Verfassungsvertrags. Mit Blick auf die politische Krise der EU, insbesondere ausgelöst durch die Ablehnung des Verfassungsvertrags in Frankreich und den Niederlanden, müssen nun möglichst viele Unterstützer für das Projekt einer starken EU und vor allem einer außen- und sicherheitspolitisch vermehrt handlungsfähigen EU gewonnen werden. (ICG2)