Die Außenbeziehungen der Europäischen Union

In: Einführung in die Internationale Politik: Studienbuch, S. 119-165

Abstract

Der Vertrag über die Europäische Union begründet einen "Staatenverbund" zur "Verwirklichung einer immer engeren Union der Völker Europas". Die Mitgliedstaaten haben die EU gegründet, um einen Teil ihrer Aufgaben zusammen wahrzunehmen und insoweit ihre Souveränität gemeinsam auszuüben. Insbesondere mit der Einführung des Euro als alleinigem Zahlungsmittel in zunächst zwölf EU-Staaten zum Januar 2002 hat die Veränderung von Staatlichkeit in der EU ein neues Symbol bekommen. Von den klassischen Insignien nationalstaatlicher Macht sind dann nur noch zwei vollständig in nationaler Verfügungsgewalt verblieben: Polizei und Militär. Aber auch in diesen beiden Bereichen sind mit der Zusammenarbeit in der Justiz- und Innenpolitik sowie der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik bemerkenswerte Entwicklungen in Gang gesetzt worden und es hat trotz aller Hindernisse und Rückschläge eine erhebliche Europäisierung eingesetzt. Ziel des Beitrags ist, die Grundzüge des politischen Systems der Europäischen Union der Gegenwart und ihre zentralen Zuständigkeitsbereiche und Entscheidungsprozesse zu durchschauen sowie die Rolle der EU in der internationalen Politik zu bewerten. Abschließend werden einige Entwicklungsperspektiven der Integration skizziert. Insgesamt geht es nicht in erster Linie um die Detailanalyse einzelner Politiken, sondern vielmehr um einen Überblick über Grundprinzipien, Verfahren, Zuständigkeiten und die Erfassung zentraler Problembereiche. (ICF2)